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Außenminister Szijjártó bei Sigmar Gabriel in Berlin

Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó traf am Mittwoch seinen deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel in Berlin.

Die Wettbewerbsfähigkeit Europas soll ausgebaut werden – der Schlüssel dazu sei die Zusammenarbeit der Visegrád-Länder und Deutschland, betonte Ungarns Außenminister am Rande eines Treffens mit Sigmar Gabriel in Berlin. Als turnusmäßiger Präsident der Visegrád-Gruppe sei Ungarn Vorreiter der Kooperationsentwicklung. Ungarn und Deutschland seien wirtschaftlich besonders eng miteinander verflochten. 2017 sei ein Rekordjahr im wechselseitigen Warenverkehr gewesen: Das bilaterale Handelsvolumen habe bei 50 Mrd. Euro gelegen, erklärte Szijjártó. Es gebe in Ungarn fast 6.000 ganz oder teilweise mit deutschem Kapital gegründete Unternehmen, die nahezu 300.000 Arbeitsplätze sichern. Die Spaltung der EU soll vermieden werden, damit seien sowohl Ungarn als auch Deutschland einverstanden, hob der ungarische Außenminister hervor.

Sigmar Gabriel hat im Gespräch mit seinen ungarischen Kollegen trotz politischer Differenzen auch die Bedeutung der Zusammenarbeit in der EU betont. Deutschland und Ungarn seien nicht nur wirtschaftlich, sondern auch geschichtlich und kulturell eng miteinander verflochten, erinnerte Gabriel. Das größte Motorenwerk Europas zum Beispiel, das Audi-Motorenwerk, befindet sich in der ungarischen Stadt Győr. Auch zahlreiche mittelständische Unternehmen sind in beiden Ländern aktiv, so der deutsche Außenminister. „Deutschland wird auch nie vergessen, dass es Ungarn war, das 1989 zuerst seine Grenzen geöffnet hat und den ersten Stein aus der Mauer herausgebrochen hat”, sagte Gabriel.

In einigen Bereichen gibt es aber unterschiedliche Auffassungen, zum Beispiel in der Flüchtlingspolitik. In Berlin hat Péter Szijjártó die Position Ungarns in dieser Frage erneut bekräftigt: „Die Hilfe muss dahin gebracht werden, wo Probleme herrschen, und nicht die Probleme zu uns importiert werden. Unserer Meinung nach müssen die Entscheidungen in der EU getroffen werden, wer nach Europa einreisen kann und wer nicht”, so der ungarische Außenminister. Die Debatte über das Thema könne aber auf kultivierte Art und Weise und basiert auf Fakten ausgetragen werden, meint er.

Europa lebe davon, dass man die unterschiedlichen Vorstellungen miteinander in großer Fairness und Kollegialität austrage und diskutiere, betonte Sigmar Gabriel. Denn: nur in einem gemeinsamen Europa könnten Deutschland und Ungarn eine gute Zukunft haben. Deswegen sei es umso wichtiger, eine Schwächung der EU zu vermeiden. „Wir wollen weder eine Spaltung der EU in Nord und Süd noch in Ost und West”, so der deutsche Außenminister – „und die wichtigste Voraussetzung dafür, dass so etwas nicht passiert ist, dass man miteinander spricht.”

via mti.hu, auswaertiges-amt.de, welt.de; Foto: MTI – KKM/Auswärtiges Amt