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Minority SafePack – eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas

Minority SafePack ist eine Europäische Bürgerinitiative, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Rechte der nationalen und sprachlichen Minderheiten in der EU zu schützen bzw. zu erweitern. Die Initiative wurde von Gründungsmitgliedern der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV), der Demokratischen Allianz der Ungarn in Rumänien (RMDSZ), der Südtiroler Volkspartei und der Jugend Europäischer Volksgruppen vorbereitet.

Die ungarische Regierung legt besonderen Wert auf die Minderheitsrechte. Mehr als 2,5 Millionen Ungarn leben in den Nachbarländern – u.a. in der Slowakei, Rumänien, in der Ukraine bzw. in Serbien – wo ihre Rechte oft subsidiär und begrenzt sind. Minority SafePack wurde auch von Ungarns Ministerpräsidenten, Viktor Orbán unterstützt. In einem Video auf seiner offiziellen Facebook-Seite ermutigt der Premier jeden, die Initiative zu unterschreiben.

„Du bist nicht allein. Eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas“, lautet der Slogan der Initiative. In der Europäischen Union leben etwa 50 Millionen Menschen, die einer nationalen Minderheit oder Sprachminderheit angehören. Zum Erhalt ihrer Identität benötigen sie Schutz und Unterstützung. Mit Minority SafePack wird die EU aufgefordert, eine Reihe von Rechtsakten zu verabschieden, um den Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken. Diese umfassen politische Maßnahmen in den Bereichen Regional- und Minderheitensprachen, Bildung und Kultur, Regionalpolitik, Partizipation, Gleichheit, audiovisuelle Mediendienste und andere mediale Inhalte sowie regionale (staatliche) Förderungen, heißt es in der offiziellen Beschreibung.

Wenn mehr als eine Million Europäer aus mindestens sieben Mitgliedstaaten die Initiative unterstützen, muss die Europäische Kommission den Antrag annehmen. Wenn Sie Bürgerin oder Bürger der EU sind (also die Staatsangehörigkeit eines EU-Mitgliedstaats besitzen) und alt genug, um an Wahlen zum Europäischen Parlament teilnehmen zu dürfen (Mindestalter 18, außer in Österreich, wo das Mindestalter bei 16 Jahren liegt), können Sie die Minority SafePack Initiative hier unterschreiben.

via minority-safepack.eu, ec.europa.eu, hungarytoday.hu; Foto: zentrum.hu