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Österreichische Kandidaten über Europapolitik und Ungarn

Mitte Oktober wird in Österreich gewählt. Den Spitzenkandidaten der fünf Nationalratsklubs – Christian Kern (SPÖ), Sebastian Kurz (ÖVP), Heinz-Christian Strache (FPÖ), Ulrike Lunacek (Grüne) und Matthias Strolz (NEOS) – wurden von der Austrian Presse Agentur Fragen über die Europapolitik gestellt, die sie in „Twitter-Länge“ (140 Zeichen) beantworten sollten. Eine der Fragen bezog sich direkt auf Ungarn.

Auf die Frage, ob die EU Ungarn Geld für seinen Grenzzaun überweisen, antworteten Kern und Strolz mit einem kategorischen Nein. Lunacek antwortete ebenso mit nein. Sie begründete ihre Reaktion damit, dass auch die Orbán-Regierung konstruktiv und solidarisch an EU-Flüchtlings- und Migrationspolitik mitwirken sollte. Laut Kurz muss man anerkennen, „dass Ungarn einen wichtigen Beitrag beim Schutz der EU-Außengrenze leistet. Alles weitere ist im Dialog zwischen Brüssel und Budapest zu klären“. Strache vertrat eine andere Meinung. Er stellte die Frage „Warum nicht“. Vor illegaler Migration sei der Zaun ein wirksamer Schutz, erklärte der Politiker.

Über die Frage, mit welchen Ländern Österreich innerhalb der Europäischen Union besonders eng zusammenarbeiten sollte, denken die Kandidaten ganz anders. Mit Ungarn als wichtiger Kooperationspartner würden Kern, Kurz und Strache rechnen. Der amtierende Bundeskanzler hat das Land indirekt, unter den Nachbarn, neben den Skandinaviern und Frankreich erwähnt. Österreich sollte sowohl mit Staaten Westeuropas als auch mit jenen Mitteleuropas (also auch mit Ungarn) so eng wie möglich zusammenarbeiten, erklärte Kurz. Starche wolle mit den Staaten der Visegrád-Gruppe wegen der Migration kooperieren. Lunacek vertritt eine andere Meinung, sie würde auf solche Länder fokussieren, die mehr Europa wollen. Strolz finde bei der Zusammenarbeit mit anderen wichtig, dass Österreich die Blockbildung innerhalb der EU nicht vorantreibe.

via diepresse.com, Foto: diepresse.com