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Österreichs Verteidigungsminister: Gemeinsamer EU-Außengrenzschutz soll geschaffen werden

Im Rahmen einer Klubklausur der SPÖ Burgenland sprach der österreichische Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil darüber, dass mit Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Kroatien und Slowenien ein gemeinsamer Außengrenzschutz geschaffen werden sollte.

Laut Doskozil sollte Österreich mit den Staaten in der Region – Ungarn, Tschechien, Slowakei, Kroatien und Slowenien – ein Modell entwickeln, wie diese Staaten in Zukunft gemeinsam Außengrenzschutz machen werden – „unabhängig davon, was Brüssel sagt”. Das sei der richtige Weg, in diesem Bereich müsse man Brüssel „zu einer gewissen Verhaltensweise motivieren”, erklärte der Verteidigungsminister.

Die Verlängerung des Heeres-Assistenzeinsatzes zur Grenzkontrolle über das Jahr hinaus sei ein „logischer Schritt”, angesichts der aktuellen Lage und der Meinung internationaler Experten, so Doskozil. Wenn internationale Experten sagten, „dass es eine noch andauernde Migrationslage geben wird, dass es entsprechende Schleppertätigkeiten auch entlang der Balkanroute gibt”, sei es erforderlich, die Grenzkontrolle zu verlängern, stellte der Verteidigungsminister fest.

Im September wird im niederösterreichischen Allentsteig eine groß angelegte Grenzschutzübung mit Soldaten aus Österreich, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Kroatien und Slowenien durchgeführt, was als erster Schritt zu der zukünftigen Kooperation interpretiert werden könnte.

via diepresse.com, Foto: Hans Klaus Techt – APA