Aufgrund der Korruption in Brüssel ist ein umfassender Wandel notwendig

Balázs Hidvéghi, Europaabgeordneter der Regierungspartei Fidesz

Wie hirado.hu berichtet, erklärte Balázs Hidvéghi, Fidesz-Abgeordneter im Europäischen Parlament, am Mittwoch in Straßburg, dass die Korruption in Brüssel einen umfassenden Wandel erfordere und die Wahlen zum Europäischen Parlament im nächsten Jahr die Gelegenheit dazu bieten werden, denn die Abstimmung wird eine Chance sein, einen Neuanfang zu unterstützen.

Im Gespräch mit ungarischen Journalisten während einer Pause in der Plenarsitzung des EP sagte Balázs Hidvéghi, Ungarn unterstütze alle von der EU ergriffenen Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung. Er hält es jedoch für absurd, dass

die Europäische Kommission, die den schwerwiegendsten internen Korruptionsfall in der Geschichte der Union immer noch nicht aufgedeckt hat, eine weitere Anti-Korruptions-Verordnung mit Sanktionen für Nicht-EU-Länder vorschlägt.

Er wies darauf hin, dass neben dem Anfang Dezember ausgebrochenen Korruptionsskandal im Europäischen Parlament auch bei der Europäischen Kommission „jüngst eine grundsätzliche inakzeptable Arbeitsweise ans Licht gekommen“ sei. Dennoch habe in Brüssel keine interne Untersuchung oder Konfrontation stattgefunden, betonte er.

„Eine Konfrontation ist von den Politikern, die in dieses Netzwerk involviert waren und es betrieben haben, nicht zu erwarten“, so der Fidesz-Politiker und fügte hinzu, dass

die Bemühungen der EU darauf abzielen, die Fakten der Korruption in Brüssel zu vertuschen, zu verharmlosen oder allenfalls als individuelle Fehler erscheinen zu lassen.

Er sagte, dass Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung zwar immer wichtig seien, dass das Europäische Parlament aber zunächst seine internen Regeln klären und diese einhalten und respektieren müsse.

Erst danach sollten neue Rechtsvorschriften über Korruption und die Möglichkeit, externe Partner zu sanktionieren, auf die Tagesordnung gesetzt werden, fügte Balázs Hidvéghi hinzu.

via hirado.hu, Beitragsbilder: hungarytoday, offizielle Facebookseite Balázs Hidvéghi