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Budapost: Orbán – Schlüssel zur Zusammenarbeit europäischer Rechtsparteien

Zsófia Nagy-Vargha 2021.12.08.

Ein konservativer Kommentator vertritt die Auffassung, dass Ministerpräsident Viktor Orbán seine Erfahrung sowie seine persönlichen Verbindungen nutzen könne, um den europäischen Rechtsparteien bei der Überwindung ihrer ideologischen Gräben zu helfen. Möglich wäre dann die Bildung einer gemeinsamen Plattform oder sogar einer neuen EP-Fraktion. Presseschau von budapost.de. 

Botond Feledy sieht in dem Treffen rechtskonservativer Politiker vom vergangenen Wochenende in Warschau (siehe BudaPost vom 7. Dezember) einen ersten Schritt zur Schaffung einer neuen europäischen Plattform samt Europaparlamentsfraktion im rechten Spektrum. Wenn sich ungarische, französische, polnische, deutsche und italienische Parteien mit einem rechten, die staatliche Souveränität verfechtenden Programm zusammentäten, könnten sie zur drittstärksten Fraktion im EU-Parlament werden und hätten als solche Anspruch auf zahlreiche EU-Posten sowie auf beträchtliche Finanzmittel, so der Analyst des regierungsnahen Nézőpont-Instituts gegenüber Inforádió.

„Es gibt kein ausschließliches, einheitliches Konzept von Rechtsstaatlichkeit“ – Interview mit Fidesz MdEP László Trócsányi
„Es gibt kein ausschließliches, einheitliches Konzept von Rechtsstaatlichkeit“ – Interview mit Fidesz MdEP László Trócsányi

„Es wäre falsch, souveräne Staaten und ihre politischen Gemeinschaften anhand abstrakter und externer Konzepte von Rechtsstaatlichkeit zu beurteilen, da sich diese von Land zu Land unterscheiden und in das nationale Erbe eingebettet sind,“ sagte Trócsányi.Weiterlesen

Doch um dieses Ziel zu erreichen, müssten tiefe ideologische Gräben überwunden werden, räumt Feledy ein und verweist auf ein Beispiel: So werde Marine Le Pen von den Anhängern der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) häufig dafür kritisiert, dass sie eine Zusammenarbeit mit Russland befürwortet. Feledy glaubt, dass Ministerpräsident Orbán eine Schlüsselrolle bei der Etablierung der neuen rechten Plattform spielen müsse. Der ungarische Regierungschef sei ein erfahrener Veteran auf der politischen Bühne Europas, unterhalte gute persönliche Beziehungen zu den meisten führenden Politikern rechter Parteien und könne ihnen daher helfen, Spaltungen zu überwinden, so Feledy abschließend.

(Via: budapost.de, Titelbild: MTI – Fischer Zoltán)