Am späten Dienstagabend hat Ungarns Justizministerin ein Gesetzesentwurf eingereicht, der den Corona-Notstand bis zum 15. Tag nach Beginn der Herbstsitzung des Parlaments verlängern soll, schreibt die oppositionelle Webseite Magyar Narancs. Dies könnte praktisch Ende September bedeuten, da das Parlament in der Regel Mitte des ersten Herbst-Monats mit der Sitzung beginnt.
Regierungsverordnungen im Zusammenhang mit dem Corona-Notfall sind derzeit bis zum 23. Mai in Kraft, da das Parlament ihre Gültigkeit Ende Februar um 90 Tage verlängerte. Während der zweiten Welle gab das Parlament der Regierung, im Gegensatz zum Frühjahr, die Befugnis durch Dekrete zu regieren für eine begrenzte Zeit (90 Tage), das jedoch verlängert werden kann.
Der regierungsnahen Zeitschrift Magyar Hírlap zufolge plant die Regierung bei 4 Millionen geimpften Personen größere Lockerungen. Viktor Orbán sagte zuvor, dass die Terrassen von Restaurants bei 3,5 Millionen geimpften Menschen geöffnet werden können und weitere Lockerungen schrittweise erwartet würden. Der nächste sehr wichtige Meilenstein könnte sein, wenn Ungarn eine Zahl von vier Millionen ungarischen Geimpften […]Weiterlesen
In der Begründung steht, dass die Verlängerung notwendig ist, weil obwohl „Ungarn eines der wirksamsten Impfprogramme in Europa hat“, sich aber „neue Virusvarianten in ganz Europa verbreiten und auch in Ungarn vorhanden sind, also die Verteidigung bleibt unerlässlich. “
(Titelbild: MTI – Zsolt Szigetváry)
