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Das Parlament stimmt über 21 Vorschläge ab

MTI - Ungarn Heute 2020.05.17.

Das Parlament kann seine Arbeit mit einer viertägigen Sitzung für die nächsten zwei Wochen fortsetzen. Die Abgeordneten können am Dienstag über einundzwanzig Vorschläge abstimmen und am Mittwoch über das Verbot der Einmalkunststoffen debattieren.

Auf Vorschlag des Vorsitzenden des Parlaments wird die Sitzung am Montag um 13.00 Uhr mit den Reden vor der Tagesordnung beginnen, dann kommt die Annahme der endgültigen Tagesordnung, gefolgt von sofortigen Fragen und Interpellationen um zwei Uhr.
Am Dienstagmorgen beginnt um 9.00 Uhr die Sitzung mit den Reden vor der Tagesordnung, gefolgt von den Abstimmungen.

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Das Haus kann unter anderem über die Umstrukturierung des öffentlichen Dienststatus von Mitarbeitern kultureller Einrichtungen, über die Finanzierung und den Bau der Eisenbahnlinie Budapest-Belgrad, über die Änderung des Strafprozess- und Marktüberwachungsgesetzes entscheiden.

Zum Schluss wird es auch eine allgemeine Debatte über die Änderung des Gesetzes zur Erleichterung von Adoptierungen.

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Am Mittwoch können die Abgeordneten sechs weitere Anträge erörtern. Hier können Vorschläge der Regierung zur Einrichtung von Sonderwirtschaftszonen und zum Verbot des Massenvertirebes von Einwegkunststoffen erörtert werden.
Die nächste Sitzung des Hauses könnte am Montag,  an dem 25. Mai enden, wenn sofortige Fragen erneut gestellt werden könnten.

(via MTI, Beitragsbild: MTI/Bruzák Noémi)