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Einseitige Debatte im EP über die Situation deutscher Unternehmen in Ungarn

Ungarn Heute 2023.04.26.

Der Haushaltskontrollausschuss (CONT) des Europäischen Parlaments hat am Dienstag eine Anhörung zu deutschen Firmen und Unternehmen abgehalten, die bei Ausschreibungen in Ungarn angeblich systematisch diskriminiert werden.

Der Wirtschaftsanwalt Arne Gobert, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Wirtschaftsclubs in Ungarn, wollte in der Sitzung das Wort ergreifen, wurde aber vom Ausschuss abgewiesen.

Arne Gobert (rechts), Vorstandsvorsitzender des Deutschen Wirtschaftsclubs in Ungarn und Außenminister Péter Szijjártó (Foto: Attila Kovács/MTI)

Gobert erklärte schließlich gegenüber der Presse, dass er als Geschäftsmann, der seit fünfundzwanzig Jahren in Ungarn lebt und arbeitet, seine Erfahrungen mit den europäischen Politikern teilen wolle. Er sagte, er habe vor der Sitzung ein kurzes fünfminütiges Gespräch mit der CONT-Präsidentin, Monika Hohlmeier (EVP), geführt, aber sie habe ihm das Wort verweigert.

Die deutsche Politikerin begründete ihre Weigerung damit, dass sie „bereits ausreichend über die Situation in Ungarn informiert sei“.

Was in der Ausschusssitzung des Europäischen Parlaments geschah, erinnert mich an andere Zeiten, aber sicher nicht an Demokratie,

so Arne Gobert laut hirado.hu.

Der Geschäftsmann betonte, dass das vorläufige Informationsmaterial, das von CONT verschickt wurde, extrem parteiisch sei. Er wollte darauf hinweisen, dass jedes Jahr neue deutsche Unternehmen in Ungarn investieren und dass sie im Allgemeinen mit der gegenseitigen Zusammenarbeit zufrieden sind.

Meiner Meinung nach gibt es überhaupt keine negative Wahrnehmung von Ungarn. Wir haben einige Branchen, in denen es Streitigkeiten über bestimmte Fragen gibt, aber ich denke, dass diese Fragen, wenn sie wirklich wichtig sind, vor die Gerichte und nicht vor die Ausschüsse des Europäischen Parlaments gebracht werden sollten,

betonte der deutsche Wirtschaftsclubpräsident.

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via hirado.hu, Beitragsbild:offizielle Facebook-Seite von Judit Varga