Energiesanktionen zerstören die Wettbewerbsfähigkeit Europas

Die politisch motivierten Energiesanktionen zerstören die Wettbewerbsfähigkeit Europas und haben schwerwiegende Auswirkungen auf den Lebensstandard. Deshalb sollten so schnell wie möglich neue Ressourcen und Versorgungswege erschlossen werden, sagte Außen- und Handelsminister Péter Szijjártó am Montag in Bukarest.

Auf der Europäischen Gaskonferenz warnte der Minister, dass der Energiemarkt auf dem Kontinent vor einer ernsten Krise stehe, deren Grund der gleiche sei wie der Grund für die sinkende Wettbewerbsfähigkeit, nämlich dass der liberale Mainstream Fragen ausschließlich physischer Natur aus einer ideologischen Perspektive angehe. Besonders problematisch sei dies bei der Energieversorgung, denn mit Pressekonferenzen und politischen Erklärungen könne man eine Wirtschaft nicht heizen oder betreiben, und dafür brauche man auf absehbare Zeit Erdgas.

Daher sei es wichtig, neue Ressourcen zu erschließen und neue Transportwege zu schaffen. Er sprach sich auch gegen Energiesanktionen und künstliche Beschränkungen aus, denn

die Diskriminierung bestimmter Lieferanten aus politischen Gründen habe schwerwiegende Auswirkungen auf den Lebensstandard der europäischen Bevölkerung und die Wettbewerbsfähigkeit.

Péter Szijjártó erläuterte die Position der ungarischen Regierung und betonte die Notwendigkeit, die Anzahl der Quellen und Transitrouten zu erhöhen und den Energiemix in nationaler Zuständigkeit zu halten. Er wies auch darauf hin, dass die Energieversorgung eine Frage der nationalen Sicherheit sei und jede Bedrohung dieser Sicherheit einen Angriff auf die Souveränität darstelle.

Dann ging der Chefdiplomat auf die Kritik am Kauf von russischem Gas ein und argumentierte, dass es sich in einem so strategischen Sektor nur dann lohne, die Versorgungsrichtung zu ändern, wenn es ein besseres Angebot gebe – billiger und zuverlässiger. Péter Szijjártó fragte:

Hat Ungarn jemals ein solches Angebot erhalten? Die Antwort ist klar: Nein. Es liegt kein besseres Angebot auf dem Tisch“.

Der Minister fuhr fort: „Deshalb geben wir die Energiezusammenarbeit mit Russland nicht auf. Und das ist auch der Grund, warum wir die TurkStream-Pipeline, die derzeit die wichtigste Garantie für unsere Versorgungssicherheit ist, auf jede erdenkliche Weise schützen werden“. Péter Szijjártó verurteilte die Tatsache, dass „die Europäische Union schweigt“, wenn die Energieinfrastruktur des Kontinents physisch, finanziell und politisch angegriffen wird. Er teilte auch mit, dass Ungarn hart daran arbeite, neue Energiequellen zu erschließen, die die Regierung nutzen wolle, um die Möglichkeiten zu erweitern, nicht um bestehende Lieferanten zu ersetzen.

Ungarn ist bereit, ab 2027 Flüssigerdgas (LNG) aus Katar zu kaufen, und im vergangenen Jahr wurden erstmals Gaslieferungen aus der Türkei und Aserbaidschan aufgenommen, sagte er. Der Minister wies jedoch darauf hin, dass das Energienetz in Südosteuropa ausgebaut werden müsse, um eine wirksame Diversifizierung zu gewährleisten, und dass sich die Staaten der Region in dieser Angelegenheit an die Europäische Kommission gewandt hätten, die jedoch eine Finanzierung abgelehnt habe.

Auf der einen Seite stehen wir also unter dem Druck, zu diversifizieren. Auf der anderen Seite wird uns gesagt, dass wir keine Finanzierung erhalten, weil es sich um Erdgas handelt.

Dieser sehr falsche und unangebrachte Ansatz der Europäischen Kommission ist ein ernstes Problem für uns“, erklärte der Minister.

Schließlich verwies der Minister auch auf die Erschließung eines weiteren Gasfeldes in Rumänien, die Ungarn mit großen Hoffnungen erfüllt. Er erläuterte jedoch, dass zuvor zwei Handelsverträge unterzeichnet worden seien, nach denen die ersten Moleküle aus dem Nachbarland im Jahr 2024 geliefert werden sollten, das zuständige US-Unternehmen jedoch aus bestimmten Gründen einen Rückzieher gemacht habe.

Wir hoffen, dass das Projekt Neptune Deep dieses Mal ein echter Erfolg wird.

Wir hoffen, dass wir kommerzielle Vereinbarungen treffen und neue rumänische Quellen in den ungarischen Energiemix einbringen können“, sagte er abschließend.

Via MTI Beitragsbild: Péter Szijjártó Facebook