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EP-Ausschuss bestätigt ungarischen Kommissar Várhelyi

Ungarn Heute 2019.11.18.

Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des Europäischen Parlaments hat Ungarns Kandidat für das Amt des Europäischen Kommissars gebilligt, nachdem die Koordinatoren die Antworten von Oliver Várhelyi auf die zusätzlichen schriftlichen Fragen akzeptiert hatten. Diese hatte er nach seiner Anhörung in der vergangenen Woche erhalten. 

Der EP-Sprecher Jaume Duch sagte auf Twitter, der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten habe Várhelyis Kandidatur mit einer Zweidrittelmehrheit unterstützt, die für seine Zustimmung als Kommissar erforderlich war.

Zu seiner Zustimmung durch das Komitee sagte Várhelyi:

Was für eine Ehre, Teil des Teams von Ursula von der Leyen zu werden! Für ein stärkeres Europa zusammen!

Die Konferenz der Ausschussvorsitze des EP wird voraussichtlich die Bewertungen und Empfehlungen für die Kommissionskandidaten überprüfen und die Anhörungen am Donnerstag förmlich beenden. Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, muss ebenfalls vom EP-Plenum genehmigt werden. Die Abstimmung findet voraussichtlich am 27. November statt. So ist die gewählte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ist ihrem geplanten Amtsantritt am 1. Dezember einen großen Schritt näher gekommen. Das Parlament wird wahrscheinlich wie geplant nächste Woche über das gesamte Team abstimmen.

Bei der Anhörung am vergangenen Donnerstag hat Varhelyi versprochen, seine Aufgaben als Kommissar unabhängig von einer Regierung wahrzunehmen, und seine Absicht bekräftigt, die politischen Ziele der EU zu verfolgen.

(Via: mti.hu, handelsblatt.de, Beitragsbild: István Ujhelyis Facebook)