Der ungarische Ratsvorsitz wird im Juli, September und im kommenden März mehrere Treffen der V4-Parlamentspräsidenten ausrichten.Weiterlesen
Die Europäische Union muss mit der Türkei eine „neue Art von Partnerschaft“ sowohl in Bezug auf die wirtschaftliche Zusammenarbeit als auch den gemeinsamen Umgang mit Migration aufbauen, sagte der EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung Olivér Várhelyi in einem von der Tageszeitung Magyar Nemzet veröffentlichten Interview.
Der ungarische EU-Kommissar erinnerte daran, dass er letzte Woche in der Türkei war, wo im Zusammenhang mit der Afghanistan-Krise die Bemühungen zur Verhinderung einer neuen Migrationswelle diskutiert wurden.
Ein wesentlicher Unterschied zur Situation im Jahr 2015 ist, dass es derzeit noch nicht zu spät ist, um eine Krise zu verhindern. Aber dafür müssen wir die richtigen Schritte setzen, aus den Lehren des Jahres 2015 lernen und uns auf die Prävention konzentrieren,
sagte der EU-Kommissar.
Weitere Unterschiede zu 2015 sind, dass die Türkei den Schutz ihrer Grenzen verstärkt hat, aber auch die Herausforderung, die die Afghanistan-Krise für die Türkei und Europa darstellt.
Die aktuelle Krise „hat gezeigt, dass es keinen anderen Weg gibt, als mit Ankara zusammenzuarbeiten“, so Várhelyi weiter.
Gleichzeitig fügte er hinzu, dass die EU auch die Zusammenarbeit mit den Ländern des westlichen Balkans in der Migrationsfrage stärken muss.
Der ungarische Ratsvorsitz wird im Juli, September und im kommenden März mehrere Treffen der V4-Parlamentspräsidenten ausrichten.Weiterlesen
Der Kommissar hat kürzlich Gespräche mit den Leitern aller Westbalkanstaaten geführt, die Migranten aufnehmen, und hob die Sicherheitsaspekte der Einwanderung hervor.
Várhelyi sagte, die Afghanistan-Krise hat auch „die schwerwiegenden Folgen gezeigt, wenn wir in unseren geopolitischen Entscheidungen nicht stark und konsequent genug sind“.
„Stellen wir uns vor, was passieren würde, wenn der Beitrittsprozess unserer Westbalkan-Partner noch weiter in die Länge gezogen würde und – aus irgendwelchen geopolitischen Gründen – am Ende nicht das passiert, was wir versprochen hatten. Und geografisch ist uns der Westbalkan viel näher als Afghanistan. Das bedeutet, dass Europas Priorität darin bestehen muss, diese Region zu integrieren“, sagte Várhelyi.
Hinsichtlich des für Oktober geplanten Gipfeltreffens EU-Westbalkan sagte der Kommissar:
Er freut sich darauf, zu sehen, welche Teile der Wirtschaftsentwicklungspläne der EU für die Region in die Tat umgesetzt werden könnten.
Ziel ist es, langfristige Stabilität und Frieden in dieser Region zu unterstützen.
In Bezug auf den Beitrittsprozess Albaniens und Nordmazedoniens sagte Várhelyi, dass beide Länder alle Kriterien für die Aufnahme der Beitrittsgespräche erfüllten.
Nach dem Versagen der USA in Afghanistan möchten Millionen nach Europa kommen. Sollten sich die Migranten für den Landweg entscheiden, würden sich Serbien und Ungarn in einer sehr schwierigen Situation befinden" sagte der ungarische Ministerpräsident auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seiner serbischen Amtskollegin. Weiterlesen
Zu Serbien sagte er, es liegt an den EU-Mitgliedstaaten, ob fast alle Beitrittskapitel vor Ende des Jahres geöffnet werden könnten.
(Via: MTI, Beitragsbild: MTI/EPA/AFP/Francois Walschaerts)