news letter Our mobile application

Wöchentliche Newsletter

EU-Sondergipfel: Haben Visegrád-Staaten einen eigenen Kandidaten?

Ungarn Heute 2019.05.29.

Die 28 Regierungschefs der EU haben zwei Tage nach der Europawahl in Brüssel zu einem informellen Arbeitsessen getroffen, um über Spitzenposten zu beraten. Sie konnten aber nichts entscheiden.  Zuvor hatten die EU-Regierungschefs fast vier Stunden lang über die Konsequenzen der Europawahlen gesprochen. Laut tschechischen Presseberichten erwägen Ungarn, Polen, die Slowakei und Tschechien offenbar, einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken.

Gesucht wird ein Nachfolger für EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, für EU-Ratschef Donald Tusk, für den Aussenbeauftragten Federica Mogherini, EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani und für Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank.

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel warb klar für Manfred Weber, Spitzenkandidat der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP). Andere EU-Chefs sahen das jedoch anders. Sowohl der französische als auch der niederländische Regierungschef erwarben für eine Ausgewogenheit zwischen Ost und West, Nord und Süd sowie unter den Geschlechtern, und wollen die Auswahl nicht auf die Spitzenkandidaten beschränken, sondern freie Hand für die EU-Staats- und Regierungschefs geben. Emmanuel Macron sagte denn auch vor dem Gipfel, zuerst gehe es nun nicht um Namen, sondern um ein politisches Programm für die nächsten fünf Jahre.

Ähnlich äußerte sich noch am Montag Pascal Canfin, der als Nummer zwei von Macrons Liste ins Europaparlament einzieht. Der Politiker sprach nicht über Namen sondern eher über bestimmte Richtlinien.

Wir finden, dass Angela Merkels bevorzugter Kandidat heute total disqualifiziert ist.

so Pascal Canfin.

Der Franzose fügte hinzu: „Die deutsche Kanzlerin muss dafür sorgen, dass der rechtspopulistische ungarische Ministerpräsident, Viktor Orbán, samt seiner Partei Fidesz aus der EVP ausgeschlossen werde. Nur eine EVP ohne Fidesz ist in den Augen von Macron als Partner für ein großes Personalpaket akzeptabel.“

Haben die Visegrád-Staaten einen neuen Kandidaten?

Laut tschechischen Presseberichten erwägen Ungarn, Polen, die Slowakei und Tschechien offenbar, einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken. Inzwischen hat der tschechische Premierminister Andrei Babis bestritten, dass die vier Visegrád-Staaten (V4) den slowakischen Präsidenten Maros Sefcovic zum Präsidenten der Europäischen Kommission ernennen würden.

Es soll möglichst bis Ende Juni ein neuer EU-Kommissionspräsident ausgewählt werden. EU-Ratspräsident Donald Tusk will nach eigenen Angaben mindestens die Hälfte der neuen Top-Positionen in der EU mit Frauen besetzen, meldet die Agentur Reuters.

(Via: luzernerzeitung.ch, diepresse.de, bild.de, 24.hu, mti.hu, Beitragsbild: MTI – Balázs Szecsődi)