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Fidesz-Abgeordnete: EP-Delegation falsch über Ungarn informiert

Ungarn Heute 2023.05.17.

Erik Bánki, der Fidesz-Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Parlaments, kommentierte die Gespräche mit einer Delegation des Haushaltskontrollausschusses des Europäischen Parlaments (CONT) am Dienstag.

Nach dem Treffen sagte er, die Delegation habe falsche Vorstellungen und unfaire Angriffe auf Ungarn und die ungarische Regierung geäußert, berichtet Mandiner.

Bánki sagte, der Wirtschafts- und der Justizausschuss hätten die Brüsseler Delegierten ausführlich unterrichtet, aber aus den Fragen sei klar hervorgegangen, dass

sie sich bei den wichtigsten Themen auf Presseberichte stützten.

Er fügte hinzu, dass die Delegation grundlegende Fehler und Missverständnisse gemacht habe, u.a. in Bezug auf die Wirtschaftspolitik der Regierung, die Sondersteuern, die Transparenz bei der Funktionsweise des öffentlichen Auftragswesens und die Gemeinkosten.

Bánki betonte, dass die Mitglieder der Delegation unter anderem über die diskriminierende Wirtschaftspolitik der Regierung und die Sondersteuern sprachen, die multinationale Unternehmen dazu veranlassen, in Scharen aus Ungarn zu fliehen. Er sagte, dass das Gegenteil der Fall sei.

Mehr als 70 Prozent der Manager deutscher Unternehmen und mehr als 80 Prozent der Manager US-amerikanischer Unternehmen geben an, dass sie aufgrund der berechenbaren rechtlichen und steuerlichen Rahmenbedingungen beim nächsten Mal gerne in Ungarn investieren würden.

Deutscher Europaabgeordneter im Twitter-Streit mit Wirtschaftsclubpräsident über Ungarn
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Via Hungary Today, Beitragsbild: Europäisches Parlament