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Fidesz lehnt EP-Kritik an ungarischer Medienfreiheit ab

MTI - Ungarn Heute 2019.11.07.

Der regierende Fidesz-Europaabgeordnete Balázs Hidvéghi lehnte auf einer Anhörung des Europäischen Parlamentsausschusses am Mittwoch die Kritik am Zustand der Medienfreiheit in Ungarn ab.

Bei der Anhörung des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (englisch Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs, kurz LIBE) ging es um Medienfreiheit und Meinungsfreiheit.

Péter Erdélyi von der liberalen Nachrichten-Website 444.hu berichtete beim Treffen, dass sich der Handlungsspielraum der unabhängigen Presse in den letzten Jahren erheblich verringert habe. In einigen Fällen seien Journalisten bedroht, und die Behörden hätten mehrmals versucht, Medienschaffende einzuschüchtern.

Balázs Hidvéghi, EP-Abgerdneter der regierenden Fidesz Partei erklärte auf dem Treffen, dass die freie Presse ein Schlüsselelement der Demokratie sei, und bestand darauf, dass der öffentliche Diskurs in Ungarn noch freier und energischer sei als in vielen anderen europäischen Ländern.

Er beschrieb die Berichte über die Situation in Ungarn „einseitig und manipulativ. „Jeder hat das Recht, ein politischer Aktivist zu sein, aber sie sollten sich dann nicht als objektive Journalisten bezeichnen“, sagte Hidvéghi.