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Fidesz: Juden in Ungarn in Sicherheit, Antisemitismus in Westeuropa nimmt zu

MTI - Ungarn Heute 2020.02.12.

Während der Antisemitismus in den westlichen Ländern Europas zunimmt, leben die Juden in Ungarn in Sicherheit, sagte Fidesz-Europaabgeordneter Balázs Hidvéghi am späten Dienstag auf einer Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg. 

„Die einzig mögliche Herangehensweise an Antisemitismus ist Null Toleranz“, sagte Hidvéghi auf der Sitzung, die sich den Bemühungen gegen Rassismus und Hass widmet.

Die ungarische Öffentlichkeit und die ungarische Politik sind sich in diesem Punkt einig

Hidvéghi warnte, dass das Auftreten eines radikalen islamischen Antisemitismus in Europa zu einem Anstieg der Zahl antisemitischer Angriffe beigetragen habe. „Dies ist ein weiterer Grund, entschlossen gegen illegale Migration vorzugehen.“

Nikolina Brnjac sprach im Namen der kroatischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union und äußerte sich besorgt über die wachsende Fremdenfeindlichkeit in der EU. Zwar gebe es rechtliche Mittel gegen Diskriminierung und Rassismus, diese müssten jedoch in die nationale Gesetzgebung eingebettet werden.

Hassverbrechen sollten von der Polizei der Mitgliedstaaten bekämpft werden, und es sei auch wichtig, dass sich die Opfer selbst an die Behörden wenden

EU-Kommissarin Vera Jourova sagte, Hass gefährde die Demokratie und die kulturelle Vielfalt. Fremdenfeindlichkeit sei in vielen Bereichen der EU präsent und Hassreden verbreiteten sich online. Die Europäische Kommission unternimmt Anstrengungen, um dies zu bekämpfen.

Anna Donáth, MdEP der ungarischen Oppositionspartei „Momentum“ sagte, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung würden von populistischen und rassistischen Bewegungen gefördert. Populistische Parteien der EU unterstützen sich gegenseitig bei ihren Kampagnen, die einen Dominoeffekt hervorrufen und bald die Werte der Gemeinschaft zerstören könnten, warnte sie.

Donáth bestand darauf, dass die ungarische Regierung kürzlich eine Anti-Roma-Kampagne führte. Ministerpräsident Viktor Orbán „befürwortet Segregation„, wenn er eine, vom Gericht angeordnete Entschädigung für Romas nicht auszahlen will.