Wöchentliche Newsletter

Fudan-Projekt schreitet trotz Behauptungen des Budapester OB voran

Ungarn Heute 2021.12.07.

Letzte Woche erklärte der Budapester Bürgermeister Gergely Karácsony, China und die Regierung hätten den Bau des umstrittenen Fudan-Campus in Budapest aufgegeben. In einer schriftlichen Antwort an einen Oppositionsabgeordneten erklärte der Regierungsbeamte Tamás Schanda jedoch, dass sowohl im Fall des Fudan-Campus als auch der Studentenstadt „die günstigste Konstruktion vorbereitet wird“.

Wie wir bereits berichtet haben, hat Gergely Karácsony kürzlich bekannt gegeben, dass die Budapester Versammlung beschlossen hat, kein Veto gegen die Leichtathletik-Weltmeisterschaften einzulegen, die 2023 in der ungarischen Hauptstadt stattfinden sollen, da seiner Ansicht nach sowohl China als auch die Orbán-Regierung den Bau des Campus der chinesischen Fudan-Universität aufgegeben haben.

Letzte Woche wurde auch der Kanzleramtsminiter Gergely Gulyás auf einer Pressekonferenz gebeten, die Haltung der Regierung zum Projekt zu erläutern. In seiner kurzen Antwort sagte  der Minister, dass das Kabinett eine klare Position vertrete, die bereits mehrmals geäußert wurde, und dass diese Position unverändert bleibe.

Wenn die Budapester die Fudan-Universität wollen, dann soll sie gebaut werden

sagte er. Dies deutet darauf hin, dass das Schicksal der Fudan-Universität von einem möglichen künftigen Referendum abhängt.

Budapester Bürgermeister wird kein Veto gegen Leichtathletik-WM einlegen
Budapester Bürgermeister wird kein Veto gegen Leichtathletik-WM einlegen

Gergely Karácsony argumentiert, dass seine beiden Bedingungen von der Regierung schließlich erfüllt wurden und er somit grünes Licht für die Veranstaltung geben kann. Weiterlesen

Tamás Schanda, Staatssekretär im Ministerium für Innovation und Technologie, gab auf die schriftliche Anfrage der oppositionellen Párbeszéd-Abgeordneten Tímea Szabó eine etwas ausführlichere Antwort zu diesem Thema. Demnach hat die Regierung das Fudan-Projekt noch nicht aufgegeben. Laut Schanda wird sowohl für den Fudan-Campus als auch für die Studentenstadt die „günstigste Konstruktion vorbereitet“.

Die Regierung sei zudem gesetzlich verpflichtet, dem Parlament bis zum 31. Dezember 2022 über die Vorbereitungen des Projekts und die geschätzten Kosten seiner Umsetzung zu berichten, betonte Schanda. Die Regierung unterstützt ein Referendum, damit die Budapester Bevölkerung nach Bekanntwerden der Projektbedingungen darüber entscheiden kann, ob „die weltweit führende Fudan-Universität einen Campus“ in der Hauptstadt errichten soll, fügte der Staatssekretär hinzu.

Es war jedoch der Bürgermeister von Budapest, Gergely Karácsony, der ein Referendum initiierte, um zu verhindern, dass die Fudan-Universität einen Campus in Budapest errichtet, der, laut ihm, den ungarischen Steuerzahler Hunderte von Milliarden Forint kosten würde.

(geschrieben von Péter Cseresnyés – Hungary Today, Titelbild: Premierminister Viktor Orbán mit dem chinesischen Premierminister Li Keqiang. Foto von Balázs Szecsődi/Pressebüro des Premierministers)