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Fukuyama befragt Budapests Bürgermeister Karácsony zur Lage in Ungarn

Ungarn Heute 2021.09.23.

American Purpose, ein Magazin, das darauf abzielt, „die liberale Demokratie in den Vereinigten Staaten zu verteidigen und zu fördern“, organisierte eine Zoom-Konferenz mit dem Titel „Continuing Liberty“-Konferenz: „Liberale Demokratie in Mitteleuropa“. Der Budapester Bürgermeister und einer der Kandidaten für das Amt des Premierministers der gemeinsamen Opposition, Gergely Karácsony, war einer der Gäste, die von dem berühmten Politologen und Nationalökonomen Francis Fukuyama zur Lage Ungarns befragt wurde.

Es ist eine große Ehre, mit Bürgermeister Karácsony auf dem gleichen Podium zu stehen, jemand, der tatsächlich etwas tut, um die Verbreitung der illiberalen Ideologie in Europa zu stoppen.

begann Fukuyama.

Er fragte dann, ob es eine echte Chance gäbe, dass die Opposition Viktor Orbáns Regierung bei den Wahlen im nächsten Jahr ersetzen würde, obwohl das politische System und das Wahlsystem Fidesz begünstige. Er fügte jedoch hinzu, dass Karácsony der Bürgermeister von Budapest ist, also „scheint es eine Gelegenheit und einen Raum für einige alternative politische Stimmen zu geben“.

Fact

Karácsony nahm mit einer Simultanübersetzung an der Diskussion teil. Es war schon in den Nachrichten, dass er kein Englisch spricht, aber laut ihm hat er „hyper passive“ Sprachkenntnisse. Vor kurzem hielt er jedoch eine Rede auf Englisch, um seine Entwicklungsfähigkeiten unter Beweis zu stellen.

Karácsony sagte auch, dass es eine große Ehre sei, mit Professor Fukuyama sprechen zu können, und fügte hinzu, dass er viele seiner Bücher gelesen und seine Ideen ihn inspiriert haben. (Karácsony war auch Politikwissenschaftler, bevor er eine Karriere als Politiker begann). Er hält das ungarische Wahlsystem für sehr antidemokratisch und ein „Lehrbuchbeispiel“ dafür, dass Menschen und Parteien mindestens zwei Wahlzyklen brauchen, um sich an ein neues Wahlsystem anzupassen. Jetzt also, kurz vor der dritten Wahl seit dem neuen Wahlgesetz von 2011, hat sich die Opposition vereint und wird mit einem Kandidaten gegen Fidesz antreten. Dies wird durch die Vorwahlen erreicht, die auf der aktiven Beteiligung der Wähler basieren, und der Bürgermeister sagte, dass diese Aufstellung trotz aller systemischen Nachteile der Opposition die Chance gebe, Fidesz bei den Wahlen 2022 zu besiegen, erklärte Karácsony.

Einspruch gegen die vom Wahlausschuss genehmigten Fragen des Karácsony-Referendums
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Oberbürgermeister Karácsony, der auch Kandidat der Oppositionsparteien MSZP-Párbeszéd-LMP für das Amt des Ministerpräsidenten ist, reichte am 21. Juli fünf Fragen beim NVB ein.Continue reading

Laut Karácsony könnte die Regierung Orbán ein „Weltmeister darin sein, allein Spannungen zu erzeugen“. Ungarn befinde sich ständig im Krieg mit der Europäischen Union, im Krieg mit verschiedenen internationalen Akteuren, was das System in ständiger Spannung halte und die Einschränkung demokratischer Spielregeln legitimiere, sagte Karácsony. Abgesehen von den bevorstehenden Wahlen und der Europäischen Union wurden solche Themen wie die Gegensätze zwischen der Regierung und den oppositionellen Gemeinden sowie die Kürzungen des Staates bei von der Opposition geführten Kommunalverwaltungen während der Epidemie genannt.

Die vollständige Konferenz ist unten zu sehen:

(Via: Hungary Today – Júlia Tar, Beitragsbild: Screenshot)