Laut neuer Prognose stürzt die EVP ohne ungarische Unterstützung auf 156 Mandate. Sozialdemokraten mit 148 knapp dahinter. Das heißt, ohne die Unterstützung der ungarischen Regierungspartei Fidesz gerät der Sieg der Europäischen Volkspartei (EVP) bei der Europawahl in Gefahr. Dies zeigt eine Prognose von „Politico“ auf Basis von Umfragedaten aus den 28 Mitgliedsstaaten.
Nicht nur der Konflikt zwischen Viktor Orbán und Manfred Weber macht die Lage der EVP scvhwierig, wegen des erwarteten Brexit lag die EVP zeitweise um 50 Mandate vor den Sozialdemokraten, weswegen etwa auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im vergangenen September sagte, er gehe nicht davon aus, dass die Sozialdemokraten stärkste Kraft im künftigen Europaparlament werden – erinnert das österreichische Portal kurier.at.
Durch die wahrscheinliche Teilnahme Großbritanniens an der Europawahl bekommen die Sozialdemokraten mit ihrem Kandidaten Frans Timmermans der Prognose zufolge 20 zusätzliche Mandate, während die EVP bei einem Ausscheiden ihres suspendierten Mitglieds Fidesz auf 15 Mandate verzichten müsste. Inklusive Fidesz liegt die EVP bei 171 Mandaten, die SPE bei 148.
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte es am Montag an, dass Fidesz dem Spitzenkandidaten der konservativen Parteienfamilie EVP bei der Europawahl, dem CSU-Politiker Manfred Weber, die Unterstützung entzieht. Orbán erklärte dies damit, dass Weber es schon früher klargemacht habe, dass er nicht mit den Stimmen der Ungarn Präsident der EU-Kommission werden wolle. „Dies schließe jede weitere Unterstützung für Weber aus.“
Der Premier war schon vor fünf Jahren aus dem EVP-Konsens ausgeschieden und den damaligen Wahlsieger Jean-Claude Juncker auch nicht unterstützt.
(Via: kurier.at, politico.eu, Beitragsbild: MTI)