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Gulyás: Várhelyi „einer der qualifiziertesten“ EU-Kommissare

MTI - Ungarn Heute 2019.11.22.

Trotz der „respektlosen“ Angriffe der Opposition gegen Oliver Várhelyi könnte er „einer der qualifiziertesten Kommissare“ in der neuen Europäischen Kommission sein „, sagte der Kanzleramtsminister am Donnerstag.

Bei seiner regelmäßigen Pressekonferenz stellte Gergely Gulyás fest, dass Várhelyi als Kommissar für Erweiterungs- und Nachbarschaftspolitik anerkannt wurde. Dies sei das „wichtigste“ Portfolio, das Ungarn seit dem Beitritt des Landes zum Block im Jahr 2004 zugewiesen worden sei.

Ungarn erwartet von der neuen EG, dass sie ihre „verpfuschte Migrationspolitik“ korrigiert und in dieser Frage eher einen Konsens als einen Konflikt anstrebt, sagte Gulyás.

Die neue Kommission sollte eine neue Richtung auch in der Wirtschaftspolitik einschlagen, gute und faire Beziehungen zu den Weltmächten anstreben und den Schutz der europäischen Lebensweise stärken, fügte der Minister hinzu.

Er sagte, dass Ungarns ursprünglicher Kommissionskandidat, der frühere Justizminister László Trócsányi, „unfairen und unbegründeten“ Anschuldigungen ausgesetzt war, und dass die Regierung „einen erfahrenen EU-Botschafter“ als zweiten Kandidaten ausgewählt habe.

Orbán: Trócsányi wurde wegen Ungarns Migrationspolitik abgelehnt

Er bestand darauf, dass ungarische Regierungskandidaten von „migrationsfördernden Gruppen, die von [US-Finanzier] George Soros unterstützt wurden“ untergraben worden seien.

„Obwohl Soros und seine Lieblinge alles in ihrer Macht Stehende getan haben, um zu verhindern, dass der Kandidat der Regierung Mitglied der Kommission wird, sind ihre Versuche letztendlich gescheitert“, sagte Gulyás.

In der Zwischenzeit sagte der Minister, Fidesz werde die neue EU unterstützen, wenn das Europäische Parlament nächste Woche über das Team von Ursula von der Leyen abstimmt.

In Bezug auf die Europäische Volkspartei sagte Gulyás, die Mitte-Rechts-Gruppierung müsse ihre Stärke zurückgewinnen und zu ihren Grundwerten zurückkehren. In Bezug auf die Wahl von Donald Tusk zum neuen Vorsitzenden der EVP in Zagreb am Mittwoch sagte Gulyás, Tusk habe in seiner Rede „nichts Unbedenkliches außer seiner Kritik am Schutz der Außengrenzen und Grenzzäune der EU“ geäußert. Tusk, sagte er, „muss entscheiden, welche Richtung zu wählen ist“. Aus Sicht der EVP ist die zentrale Frage, ob sie die Werte beibehält, auf denen sie gegründet wurde. Ungarns regierender Fidesz, fügte er hinzu, „braucht ein konservatives, rechtszentriertes demokratisches Bündnis, um ein Teil davon zu sein“. „Fidesz als das erfolgreichste Mitglied der Gruppe wird zu ihren Diensten stehen“, fügte er hinzu, wenn die EVP eine solche Richtung wähle. Er sagte, Fidesz sei offen für Gespräche mit der EVP und fütge hinzu, Tusk könne sich gerne mit Premierminister und Fidesz-Führer Viktor Orbán zusammensetzen.

(Beitragsbild: MTI – Tibor Illyés)