Tucker Carlson, US-amerikanischer Fernsehmoderator und politischer Kommentator besuchte den ungarischen Ministerpräsidenten in seinem Amt in Budapest.Weiterlesen
„Ungarn und Polen untergraben die demokratischen Prinzipien einer unabhängigen Justiz und der Pressefreiheit“ was aber den Markenkern der Staatsgemeinschaft gefährde – schreibt Daron Acemoğlu, türkisch-US-amerikanischer Ökonom in seinem Gastkommentar der deutschen Wirtschaftszeitung Handelsblatt, berichtet mandiner.hu.
Acemoğlu beginnt seinen Artikel mit dem Satz des niederländischen Premiers Mark Rutte, nach dem Ungarn nach der Verabschiedung eines Gesetzes zum Verbot von „LGBTQ-Inhalten“ keinen Platz mehr in der EU habe, womit er ihm recht gibt. Nach dem Ökonomen gelte aber dasselbe für Polen auch. Die beiden Länder hätten nämlich in den vergangenen zehn Jahren „zunehmend die demokratischen Prinzipien einer unabhängigen Justiz und der Pressefreiheit untergraben“, sodass man in Ungarn von keiner Demokratie mehr reden könne.
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Laut Acemoğlu stehen die Gerichte, Medien, zivilgesellschaftliche Organisationen sowie Universitäten unter der ständigen Bedrohung von „Orbáns rechtspopulistischer Fidesz-Partei“. Die Tatsache, dass Polen und Ungarn sich weigern, an der neuen Europäischen Staatsanwaltschaft (EUSta) teilzunehmen, sollte aus Sicht der EU „das Fass jetzt zum Überlaufen bringen“.
Ungarn wird seine Kultur, nationale Identität und die mit diesen Werten eng verbundenen Familienwerte schützen, sagte Ungarns Justizministerin. Weiterlesen
Ein weiteres Argument um gegen die beiden Visegrad-Staaten vorzugehen ist, nach der Meinung des Ökonomen, dass die westlichen Bemühungen, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan durch militärische Gewalt einzuführen, gescheitert sind. Im Gegensatz dazu sollte der Westen mit einem guten Beispiel vorangehen, wie das der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter sagte.
Ergebnisse der von der Regierung durchgeführten Umfrage zeigen, dass 97 Prozent der Befragten der Meinung sind, dass die Erziehung der Kinder das ausschließliche Recht und die Verantwortung der Eltern ist, kündigte die Regierungssprecherin an.Weiterlesen
Der Autor zieht auch eine Parallele zwischen dem Aufbau Westeuropas nach dem Zweiten Weltkrieg mit dem EU-Beitritt der osteuropäischen Länder 2004. Er fügt hinzu, dass die Demokratisierung dieser Länder ohne die EU unvorstellbar gewesen wäre.
„Nach gut einem Jahrzehnt unter Orbáns Fidesz-Partei scheint die Demokratie im Land tödlich verwundet zu sein. Dass die Wähler das aktuelle Regime wieder beseitigen können, darf bezweifelt werden.“
schrieb Acemoğlu und warnt gleichzeitig die EU davor, Ungarn länger als eine normale Demokratie zu behandeln und schlägt daher vor, die Zahlungen aus EU-Mitteln einzustellen.
Quelle: Handelsblatt.com, mandiner.hu, Bild: MTI