Justizministerin Judit Varga verteidigte am Montag auf einem internationalen Forum in Alpbach, Zentralösterreich, Ungarns Rechtsstaatlichkeit.
Varga sprach auf dem Forum über die europäische Integration über einen Weblink und hoffte, dass sich die Qualität der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union im Zuge der Coronavirus-Pandemie verbessern und der Integrationsprozess auch ein Produkt einer engen Zusammenarbeit ohne Doppelmoral.
Sie sagte, das 2018 eingeleitete Verfahren nach Artikel 7 gegen Ungarn sei politisch motiviert. Ungarn habe die Rechtsstaatlichkeit nicht verletzt, sagte sie.
Ungarische Presseschau (Wochenzeitungen) – Europaparlement: Artikel 7 gegen Ungarn
Karoline Edtstadler, Österreichs Ministerin für EU- und Verfassungsfragen, forderte einen ständigen Dialog zwischen den EU-Mitgliedstaaten, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Alle Mitgliedstaaten haben ein Recht auf ein ordnungsgemäßes Verfahren in Bezug auf rechtsstaatliche Verfahren, sagte sie.
(via MTI, Beitragsbild: MTI/Zsolt Szigetváry)