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Justizministerin: Die Ungarn wollen ein starkes Ungarn

MTI - Ungarn Heute 2022.05.13.

Die Ungarn wollen ein „starkes Ungarn innerhalb einer starken Europäischen Union“ sagte Justizministerin Judit Varga auf der Konferenz „Quo vadis, Europa? – Europa der Nationen und die ungarischen Interessen“, die von der Stiftung für ein Bürgerliches Ungarn (PMA) organisiert wurde.

Die Ministerin betonte in ihrer Rede, dass leider „einige Leute die Reihe von Konferenzen über die Zukunft Europas genutzt haben, um ihre eigene Ideologie zu unterstützen“. Das ungarische Volk habe jedoch erklärt, dass es ein starkes Ungarn wolle, fügte sie hinzu. Laut Varga sei die Integration zu einem „Selbstzweck“ geworden.

Anders als die heutige EU, die ihre traditionellen Werte ablehne und fremde Kulturen bevorzugt, ist die ungarische Regierung der Ansicht, dass die Zukunft Europas in Frage gestellt ist, wenn die jüdisch-christlichen Wurzeln Europas und die natürlichen Gemeinschaften von Familie, Nation und Kirche nicht ernst genommen werden. Und während die EU eine Meinungshegemonie und Selbstzensur anstrebe, glaube die ungarische Regierung an die Freiheit.

Varga fügte hinzu, dass die EU die Befugnisse der Mitgliedstaaten zunehmend einschränke, während Ungarn die Mitgliedstaaten als alleinige Träger der Souveränität betrachte.

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Sie warf der EU auch vor, Europa zu verwässern, indem sie die Masseneinwanderung unterstütze, während sie Familien, die Kinder aufziehen, nicht angemessen unterstütze.

„Wir müssen Nein zu einem europäischen Imperium sagen“, sagte sie in Anspielung auf die Meinungen der ungarischen Bürger, die im Rahmen einer Reihe von Konferenzen über die Zukunft Europas eingeholt wurden, und fügte hinzu, die Ungarn wollen, dass die Mitgliedstaaten die verfassungsmäßige Identität ihres Landes bewahren und schützen. Entscheidungen sollten von gewählten Führungspersönlichkeiten und nicht von NROs getroffen werden.

Außerdem wollen die Ungarn nicht, dass in der Union mit zweierlei Maß gemessen wird

so die Ministerin weiter.

Außerdem sollte der Schutz der Außengrenzen in der Einwanderungspolitik eher die Regel als die Ausnahme sein, sagte sie. „Wir sind das Gewissen Europas“.

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Tamás Deutsch, Leiter der Fidesz-Delegation im Europäischen Parlament, sagte, dass die EU-Entscheidungsträger die Meinung der Bürger und der gewählten Politiker des Kontinents oft nicht kennen würden. „Sie treffen Entscheidungen, ohne auch nur das EU-Quartier in Brüssel zu verlassen“, sagte er.

Die stellvertretende Fidesz-Vorsitzende und Europaabgeordnete Kinga Gál sagte, jede weitere europäische Integration müsse auf dem Schutz der europäischen Werte und Traditionen beruhen. Laut Gál sei die einjährige Reihe von Konferenzen über die Zukunft Europas ein Misserfolg gewesen.

(Via: MTI, Titelbild: Facebook)