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Justizministerin Varga warnt vor „anti-ungarischem“ Manöver im Europäischen Parlament

Ungarn Heute 2022.07.07.

Am 6. Juli organisierte der deutsche Grünen-Europaabgeordnete Daniel Freund eine Pressekonferenz, auf der eine Studie vorgestellt wurde, in der das „vollständige Einfrieren von EU-Geldern, auf die Ungarn Anspruch hat, mit der Begründung der rechtsstaatlichen Konditionalität“ gefordert wurde, wie die ungarische Justizministerin Judit Varga in den sozialen Medien berichtete.

„Wir sind uns dessen bewusst, dass es im Europäischen Parlament eine Gruppe gibt, deren Agenda ausschließlich darin besteht, Ungarn und das ungarische Volk anzugreifen, aber mit ihrem jüngsten Vorstoß haben sie eine gewisse Grenze überschritten“, erklärte die Justizministerin auf Facebook.

„Es gibt derzeit eine technische Diskussion zwischen Ungarn und der Kommission über das Verfahren der Rechtsstaatlichkeitskonditionalität. Wir sind bereit, zu verhandeln und eine Einigung zu erzielen“, so Varga weiter.

Leider ist ein professioneller Dialog nicht das Brot und Butter der ungarnfeindlichen Europaabgeordneten, daher die Veröffentlichung einer solchen Studie, die nicht nur zutiefst beleidigend ist, sondern auch die grundlegendsten Werte der Europäischen Union völlig missachtet.

„Das Vorgehen der Europaabgeordneten, die sich der Unterstützung der ungarischen Linken verschrieben haben, ist empörend und inakzeptabel“, so die Ministerin abschließend.

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via hungarytoday.hu, Beitragsbild: offizielle Facebook-Seite von Judit Varga