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Justizministerin: Vertrauen zwischen EU-Mitgliedstaaten ist erschüttert

MTI - Ungarn Heute 2020.01.31.

Das Vertrauen zwischen den EU-Mitgliedstaaten sei erschüttert worden – sagte Justizministerin Judit Varga bei einem Gespräch mit ihrer tschechischen Amtskollegin. Varga forderte ein Ende der „grundlosen Vorwürfe“ gegen Ungarn im Zusammenhang mit der Rechtsstaatlichkeit. Die ungarische Justizministerin Judit Varga traf am Donnerstag in Budapest mit ihrer tschechischen Amtskollegin Marie Benesova zusammen, um unter anderem Fragen zur Zukunft der Europäischen Union zu erörtern, teilte das Justizministerium mit.

Die ungarische Ministerin sagte, die Rechtsstaatlichkeit könne nur gestärkt und das Vertrauen wiederhergestellt werden, wenn die EU-Mitgliedstaaten zusammenarbeiten und sich gegenseitig respektieren. In der Zwischenzeit sagten die Minister, die bilateralen Beziehungen seien „ausgezeichnet“. Varga erkärte ihrer Amtskollegin die Pläne der ungarischen Regierung zur Stärkung der Rechte der Opfer, auf die sie sich 2020 konzentrieren werde. Die Gespräche betrafen auch die Zusammenarbeit zwischen Jurastudenten aus den Ländern der Visegrád-Gruppe. Varga bat Benesova, dessen Land derzeit die rotierende Präsidentschaft der Gruppe innehat, den Plan zu unterstützen.

(Beitragsbild: MTI – Szilárd Koszticsák)