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Klubradio verliert gegen Medienbehörde an der Kurie

Ungarn Heute 2021.09.29.

Die Kurie hat das frühere Urteil des Budapester Gerichtshofs bezüglich des Klubradios bestätigt. Laut dem Beschluss habe das regierungskritische Radio einen fehlerhaften Antrag eingereicht.  

Weiterhin wurde festgestellt, dass sich das Klubradio wegen seines negativen Kapitals für die Lizenz nicht einmal bewerben hätte können. Das Radio hat einen Überprüfungsantrag bei der Kurie bezüglich seines Antrags für die Frequenz 92,9 MHz gegen die Medienbehörde gestellt.

Medienbehörde lehnt den Antrag des regierungskritischen Senders Klubradio ab
Medienbehörde lehnt den Antrag des regierungskritischen Senders Klubradio ab

Die ungarische Medienbehörde (NMHH) hat am Donnerstag die Ausschreibung für die 92,9-MHz-Frequenz in Budapest abgeschlossen, die früher vom privaten Sender Klubradio genutzt wurde. Sie haben niemanden zum Gewinner erklärt. Die Aufsichtsbehörde hat den Antrag des regierungskritischen Senders Klubradio abgelehnt, da er der einzige Bieter für die Frequenz war. Grund: das Radio entsprach mehreren Anforderungen nicht. […]Weiterlesen

Laut der Kurie habe selbst das Klubradio nicht dementiert, dass es seinen Antrag mit Mängeln einreichte, wobei auch der Geschäftsplan nicht den Anforderungen entsprach.

Medienaufsichtsbehörde antwortet auf EC-Brief zu Klubrádió
Medienaufsichtsbehörde antwortet auf EC-Brief zu Klubrádió

Die Vorsitzende der Nationalen Medien- und Infokommunikationsbehörde (NMHH), Monika Karas, sagte am Freitag in einem Antwortschreiben an die Europäische Kommission, dass es derzeit keine rechtliche Möglichkeit gebe, Klubrádió vorübergehend Mediendienste zu erlauben. In dem an Roberto Viola, den Generaldirektor für Kommunikationsnetze, -inhalte und -technologie der Europäischen Kommission, adressierten Brief erklärte Karas, dass weder das EU-Recht […]Weiterlesen

Diese Entscheidung ermöglicht es der Meldebehörde, eine neue Ausschreibung für die Frequenz 92,9 MHz auszustellen, welche vorübergehend von Spirit FM genutzt wird.

Quelle: hvg.hu  Bild: Pixabay