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Budapost: Klubrádió weiterhin nur online

Ungarn Heute 2021.03.14.
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In einer ersten empörten Reaktion auf den Negativbescheid der Medienbehörde NMHH wirft ein entschiedener Kritiker der Regierung den zuständigen Entscheidungsträgern eine Einschränkung der Pressefreiheit in Ungarn vor.

Die NMHH hat den Antrag von Klubrádió auf Erneuerung seiner Lizenz für die in den letzten sieben Jahren genutzte Budapester UKW-Frequenz sowohl aus formalen als auch aus inhaltlichen Gründen für null und nichtig erklärt. Die Lizenz war vor einem Monat ausgelaufen, weswegen der linke Radiosender seinen Betrieb nur noch online fortsetzen kann (siehe BudaPost vom 11. Februar). Klubrádió bezeichnete die Entscheidung der NMHH als willkürlich und kündigte rechtliche Schritte an.

Auf Városi Kurír interpretiert der Philosoph György Gábor die Entscheidung der Medienaufsichtsbehörde als Beweis dafür, dass die Regierung vor nichts zurückschrecke, um ihren Machterhalt zu sichern. Nach Ansicht des vehementen Regierungskritikers haben ihre Vertreter kein moralisches Recht, sich angesichts ihrer Vorgehensweise gegen das Klubrádió über die Zensur von Facebook zu beschweren. Der Fidesz wolle mit dem Rausschmiss des oppositionellen Radiosenders aus dem Äther seine „brüderliche verbundenen neofaschistischen Parteien in Europa“ beeindrucken, unterstellt Gábor und bezeichnet die NMHH als „eine Horde unterwürfiger Füchse“.

(via budapost.de, Beitragsbild: Facebook)