Wöchentliche Newsletter

Mitglied der Terrororganisation Islamischer Staat in Budapest festgenommen

MTI - Ungarn Heute 2022.11.04.

Ein Gericht hat die vorläufige Festnahme eines tadschikischen Mannes angeordnet, gegen den ein internationaler Haftbefehl wegen dschihadistischer Aktivitäten vorliegt, teilte das Budapester Stadtgericht am Donnerstag mit.

Der Mann soll im April 2016 mit seinem Vater nach Istanbul gereist sein und dann illegal die Grenze zwischen der Türkei und Syrien überquert haben, um sich der Terrororganisation Islamischer Staat in Syrien anzuschließen. Dort war er an Kriegsverbrechen gegen die staatlichen Streitkräfte beteiligt, und ihm drohen in Tadschikistan bis zu 12 Jahre Haft.

In der Erklärung wurde betont, dass das Gericht bei der Anhörung am Donnerstag nur die Bedingungen für die Auslieferung oder die vorläufige Festnahme zum Zwecke der Auslieferung geprüft hat. Der Mann hat seiner Auslieferung nicht zugestimmt.

In seinem Beschluss, der nicht rechtskräftig ist, ordnete das Gericht die vorläufige Auslieferungshaft des Mannes an, die jedoch aufgehoben werden muss, wenn bis zum 13. Dezember kein ordnungsgemäßes Auslieferungsersuchen eingeht.

Nach dem Gerichtsbeschluss ist die Auslieferung des Verdächtigen außerdem davon abhängig, dass die Justizbehörden Tadschikistans bis zum Ablauf der Frist ausreichende rechtliche Garantien dafür geben, dass gegen ihn kein anderes Strafverfahren als das im Haftbefehl beschriebene Delikt eingeleitet wird, sowie eine Erklärung über die Möglichkeit der Verhängung der Todesstrafe nach den Strafgesetzen des Landes.

UN-Regionalbüro für Terrorismusbekämpfung in Budapest soll erweitert werden
UN-Regionalbüro für Terrorismusbekämpfung in Budapest soll erweitert werden

Terroristische Organisationen können den Massenzustrom von Migranten nutzen, um ihre Anhänger leichter in der ganzen Welt zu verteilen und Anschläge zu verüben, warnte Péter Szijjártó.Weiterlesen

Via MTI Beitragsbild: Pixabay