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MSZP-Párbeszéd EP-Programm: Europäischer Mindestlohn, Bildung, Gesundheit

Ungarn Heute 2019.05.24.

Der sozialdemokratische Parteiverbund MSZP -Párbeszéd kündigte ein typisches linkes Programm an, das sich hauptsächlich auf soziale Ungleichheit und Qualitätsverbesserungen in Bildung und Gesundheitswesen konzentriert. Am 25. Februar stellte der Parteibund sein Programm mit dem Titel „Heimat. Liebe. Europa.“ dar. Geschrieben von Péter Cseresnyés – Hungary Today. 

Laut MSZP symbolisiert das erste Wort (Heimat), wie wichtig die Vertretung der Interessen der Ungarn in der EU für das Bündnis ist. „Liebe“ zeigt den Wunsch der Nation, mit Kooperation und Offenheit statt mit Hass vertreten zu sein. Das letzte Wort betont, dass Ungarn seinen Platz in Europa hat.

In den Bereichen Bildung und Gesundheit sind ein höheres Niveau erforderlich, und die Partei MSZP will ein Europa, in dem die Rechte der Arbeitnehmer und Gewerkschaften durch gemeinsame Regeln geschützt werden. Das Bündnis schlägt die Festlegung eines europäischen Mindestlohns vor und fordert gemeinsame europäische Regelungen zur Bekämpfung der sozialen Ungleichheit, die durch die Besteuerung multinationaler Unternehmen finanziert würde. Das Programm sieht auch Mindestrenten und ein Wohnungsprogramm für junge Ehepaare vor.

Das Bündnis unterstreicht auch den Schutz der Menschenrechte und die Einleitung des Beitritts Ungarns zur EU-Staatsanwaltschaft. Bertalan Tóth ist der Präsident der sozialistischen Partei und gleich der Spitzenkandidat des Bündnisses für die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament. Zuvor versprach Tóth, dass seine Kandidatur nur symbolisch sein würde, und behauptete, er würde auf sein Mandat verzichten, sollte die Allianz drei oder mehr Mandate erhalten. Jüngste Umfragen zeigen, dass die MSZP bei den kommenden Wahlen zum Europäischen Parlament voraussichtlich zwei Sitze gewinnen wird.

Dies deutet darauf hin, dass Párbeszéd’s Kandidat Benedek Jávor kaum eine Chance hat, nach Brüssel zu gelangen. Dies bedeutet auch, dass die Partei keinen Vertreter im Europäischen Parlament haben wird. Gerüchten zufolge könnte dies zu Konflikten in der Allianz geführt haben.

Analysten betonen, dass die Partei mit dem linken DK und dem nationalistischen Jobbik wettstreiten soll. Infolgedessen kann die Partei nur dann mehr als zwei Abgeordnete entsenden, wenn sie eine intensive Kampagne in den letzten Minuten erfolgreich durchführt.

(Via: Péter Cseresnyés – Hungary Today, Beitragsbild: MTI – Tamás Kovács)