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„NATO ist für die Aufrechterhaltung der Sicherheit unverzichtbar“

Ungarn Heute 2019.03.13.

„Das Bündnis und seine Mitgliedstaaten waren mit den unterschiedlichsten Sicherheitsherausforderungen wie illegaler Migration und Terrorismus, schon mehrmals konfrontiert. Wenn wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen, gibt es keine Alternative“. – betonte Parlamentspräsident László Kövér, an einer Konferenz im ungarischen Parlament, die des 20. Jahrestags des Beitritts von Ungarn zur NATO gedenkte. Zu den Rednern der Konferenz gehörten noch Verteidigungsminister Tibor Benkő, Präsident des „Ungarischen Atlanti-Rats“ E. Sylvester Vizi, NATO-Würdenträger und andere Offiziere.  

„Die NATO sei für die Wahrung des Gleichgewichts auf der internationalen politischen Bühne unverzichtbar und müsse als dynamisches Bündnis zur Bewältigung künftiger Herausforderungen bewahrt werden.“ – betonte in seiner Eröffnungsrede László Kövér, Parlamentspräsident.

Kövér stellte fest, dass das Bündnis und seine Mitgliedstaaten mit den unterschiedlichsten Sicherheitsherausforderungen wie illegaler Migration und Terrorismus, schon mehrmals konfrontiert waren. „Wenn wir unsere Sicherheit gewährleisten wollen, gibt es keine Alternative“.

 

László Kövér, Parlamentspräsident mit Patrik Turner, stellvertretender Generalsekretär der NATO, Foto: MTI – Noémi Bruzák

 

Die Unterstützung der NATO sei unter den Ungarn in den letzten 20 Jahren seit dem Beitritt stabil geblieben, erinnerte der Parlamentspräsident. Ungarn leistet einen erheblichen Beitrag zu den Operationen der Allianz und sei nicht nur ein „Nutznießer der Sicherheit“.

Verteidigungsminister Tibor Benkő unterstrich in seiner Rede, dass in „der heutigen instabilen Welt“ das Risiko bewaffneter Konflikte gewachsen sei. Ungarn sei umgeben von „instabilen Gebieten“ im Osten und Süden, und die Sicherheit im westlichen Balkan sei immer noch „zerbrechlich“, so Benkő. All dies deutet darauf hin, dass die NATO für die Wahrung der Sicherheit der Region unerlässlich ist.

Fact

Ungarn gibt derzeit 1,4 Prozent seines BIP für die Verteidigung aus und rechnet damit, das von der NATO gesetzte 2-Prozent-Ziel bis 2024 zu erreichen. Der Schwerpunkt der Modernisierung liegt auf Luftwaffe, Armee, Spezialoperationen, Logistik und Cybersicherheit.

Vorsitzender des Ungarischen Atlantikrates, E. Sylvester Vizi (gleich Vorsitzender der Stitfung Freunde von Ungarn, die der Herausgeber unseres Portals ist) betonte in seiner Rede: die ungarische Bevölkerung stimmte in einem Referendum mit 85% dem Beitritt zur NATO zu. Es war dem ungarischen Volk die erste Möglichkeit seit Langem, frei über die Mitgliedschaft einer internationalen Organisation entscheiden zu können. Der Präsident fügte hinzu: NATO arbeitet für das Volk, für die Menschen, für den Frieden und für die Sicherheit.

Eine wichtige Frage ist, so Vizi, warum es überhaupt die NATO gibt und warum sie für die Menschen gut sein könne. Der Präsident  betonte: die Organisation dient nicht nur den Mitgliedern und ihrem Schutz, sondern auch denjenigen, die keine Mitgliedschaft haben.

Levente Magyar, Staatssekretär im Außenministerium sagte: die NATO gehöre zu den erfolgreichsten Allianzen der Weltgeschichte, „eine Errungenschaft, die erhalten werden muss“. Ungarn will seine Verpflichtungen in der NATO nicht nur erfüllen, sondern auch übertreffen – sagte der Politiker.

David B. Cornstein, US-Botschafter in Ungarn, betonte in seiner Rede: Ungarn sei seit 20 Jahren ein zuverlässiger Verbündeter der NATO. Nahezu 1.000 ungarische Soldaten dienen an der Seite der alliierten Truppen. Das Land modernisiert sein Militär ständig und kauft NATO-kompatible Ausrüstung und ist auf dem besten Weg, seine Zusage der NATO, 2 Prozent seines BIP für die Verteidigung auszugeben, zu erfüllen.

Modernisierung der Streitkräfte erscheint geboten – Presseschau

Er fügte hinzu: es gibt in der Welt neue und komplexe Herausforderungen, die unsere Freiheit bedrohen – so Cornstein und darüber „muss man auch reden“.

„Ich höre von Einigen, dass Russland Ungarn nicht mehr bedroht, weil es keine gemeinsame Grenze gibt“, sagte Cornstein. „Aber in der heutigen Welt ist es ein Fehler, nur an grenzüberschreitende Panzer als eine Bedrohung zu denken.“ Anschließend sprach er darüber, dass die Russen unterschiedliche Cyberkriege, und Manipulations- sowie Desinformationskampagnen gegen NATO-Mitgliedern durchführen, um demokratische Prozesse zu destabilisieren und zu stören.

Patrick Turner, stellvertretender Generalsekretär der NATO sagte, die größten Herausforderungen der NATO seien die „Bedrohung durch Russland“ und die Terrororganisation Islamischer Staat im Irak und in Syrien. Er lobte den Beitrag Ungarns zu den Missionen der Allianz im Irak und im Kosovo.

Die NATO habe sich verpflichtet, Montenegro und Nordmakedonien bald als Mitglieder zu akzeptieren, sagte er.

 

Patrik Turner, stellvertretender Generalsekretär der NATO

Zu den Rednern der Konferenz gehörten noch Zsolt Németh, Fidesz-Vorsitzender des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Parlaments, Attila Mesterházy, stellvertretender Vorsitzender des MSZP-Ausschusses, Mitglied der Delegation der ungarischen Parlamentarischen Versammlung der NATO, János Martonyi und László Kovács, ehemalige Außenminister.

Am Ende der Veranstaltung wurde eine Fotoausstellung über die wichtigsten Meilensteine des Beitritts und der Mitgliedschaft Ungarns in der NATO eröffnet. Neben Ungarn und Tschechien wurde auch Polen am 12. März 1999 Vollmitglied der NATO.

Fact

Ungarn, Polen und die Tschechische Republik sind am 12. März 1999 der NATO beigetreten.

(Fotos: Noémi Bruzák)