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Oppositionsparteien: Trócsanyi „für jede Kommissionsstelle ungeeignet“

MTI - Ungarn Heute 2019.09.11.

Demokratische Koalition (DK) betrachtet László Trócsányi, der am Dienstag als designierter EU-Kommissar für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik ausgewählt wurde, als „ungeeignet“, Mitglied der Europäischen Kommission zu sein, sagte Csaba Molnár, MdEP der linken Partei. 

Der frühere Justizminister habe Premierminister Viktor Orbán „jedes antidemokratische und rechtsstaatliche Unterfangen“ erleichtert- betonte der EU-Abgeordnete in einer Erklärung.

Molnár sagte, die Erweiterung der EU stehe nicht auf der Tagesordnung, so dass das Portfolio von Trocsányi wenig Einfluss haben würde. DK-Abgeordnete würden alles daran setzen, Trócsányi daran zu hindern, Kommissar zu werden.

László Trócsányi soll Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik sein

Das wäre eine Schande für ganz Europa und Ungarn

Der sozialdemokratische Europaabgeordnete István Ujhelyi erklärte auch, dass er „grundsätzlich“ nicht für eine Europäische Kommission stimmen werde, die dem “ juristischen Hauptarchitekten des illiberalen Staates“ eine Position anbiete.

Die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, stellte am Dienstag in Brüssel ihr Team und die neue Struktur der nächsten EK vor. Die Kommissarskandidaten stellen sich  ab Ende September Anhörungen im Europaparlament.

(Beitragsbild: Molnár Csaba, EP-Abgeordneter der Demokratischen Koalition, Via: MTI – Zoltán Máthé)