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Orbán bei Boris Johnson: Post-Brexit-Kooperation, Menschenrechte und Pressefreiheit unter den Themen

Ungarn Heute 2021.05.29.

Am Freitag trafen sich die die beiden Regierungschefs Boris Johnson und Viktor Orbán und berieten  über eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern. Beim Treffen mit Ungarns Ministerpräsidenten hat  Johnson auch Themen wie Gleichberechtigung, LGBT-Rechte und Pressefreiheit angesprochen. Orbán ist erst der zweite EU-Regierungschef, der nach dem Brexit in London empfangen wurde.

„Ungarns Aufgabe ist es, neue Formen der Zusammenarbeit mit dem Land nach dessen Austritt aus der Europäischen Union zu etablieren“ betonte Ministerpräsident Viktor Orbán nach Gesprächen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson am Freitag in London.

Ungarn und Großbritannien hätten ihre Beziehungen noch in einer Zeit entwickelt, in der sie beide Mitglieder der EU waren, so Orbán vor Journalisten in der Downing Street und fügte hinzu, dass diese Zeit nun vorbei sei.

Die Gespräche hätten sich hauptsächlich auf die Zukunft der ungarisch-britischen Beziehungen konzentriert, während Orbán auch die Möglichkeit einer Zusammenarbeit zwischen Großbritannien und den Ländern der Visegrád-Gruppe aufgeworfen habe.

Orbán hob die Energie- und Verteidigungsindustrie als zwei „besonders vielversprechende“ Bereiche der Zusammenarbeit „in der Post-Brexit- und Post-Covid-Ära“ hervor.

Lockerungen bei der Einreise? 

Auf die Frage, ob die Quarantänebeschränkungen für die Bürger des jeweils anderen Landes aufgehoben werden könnten, sagte Orbán, „die Entscheidung liegt bei der britischen Regierung“. Er versteht zwar, dass die Briten „sehr vorsichtig“ sind, wenn es um die Aufhebung von Beschränkungen geht, da es sich um einen Inselstaat handelt, was die Dinge schwieriger macht als in den Fällen von Binnenländern.

Die Außenminister beider Länder werden hoffentlich ein Abkommen unterzeichnen, das die  Schutzkarten des jeweils anderen Landes anerkennt

Die Gespräche mit Johnson haben auch Themen wie Demokratie, Pressefreiheit, LGBT-Rechte, und Rechtsstaatlichkeit berührt.

Orbán reagierte auf die Vorwürfe und sagte, „Ungarns Justiz gehört zu den unabhängigsten in Europa und im Land gibt es eine Fülle von regierungskritischen Publikationen“. Der Premierminister wies Vorwürfe des Antisemitismus als „einfach lächerlich“ zurück und merkte an, dass Ungarn eine große jüdische Gemeinde habe.

Orbán wies auch die Vermutung zurück, dass der US-Finanzier George Soros mit antisemitischen Untertönen angegriffen worden sei. Er nannte Soros einen „talentierten ungarischen Geschäftsmann“ und fügte gleichzeitig hinzu, dass er auch ein „ernsthafter Rivale“ sei, weil er „die Migration unterstützt“ und „NGOs finanziert, die illegale Einwanderungen organisieren“.

Wir mögen das nicht, aber das hat nichts mit ethnischer Identität zu tun

sagte Orbán.

Nach Angaben des Sprechers von Boris Johnson hat der Premier „erhebliche Besorgnis“ über die Menschenrechtslage in Ungarn zum Ausdruck gebracht. Unter anderem sprach Johnson am Freitag die Themen Gleichberechtigung von Frauen und Männern, LGBT-Rechte, und Pressefreiheit an. Auch mehrere außenpolitische Themen seien zur Sprache gekommen, darunter das Verhältnis zu Russland, Belarus und China.

Die beiden Regierungschefs berieten zudem über eine stärkere bilaterale Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern, wie es weiter hieß. Ungarn übernimmt im Juli die Leitung der mittelosteuropäischen Visegrád-Gruppe, zu der auch Polen, Tschechien und die Slowakei gehören. Johnson freue sich darauf, mit der Gruppe künftig enger zusammenzuarbeiten.

(Via: mti.hu, rnd.de, Titelbild: Facebook-Seite von Viktor Orbán)