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Ep-Wahlen – Wie weiter mit der EVP?

Ungarn Heute 2019.05.28.

Wie aus dem Konflikt mit der Europäischen Volkspartei und den Kommentaren der Fidesz-Politiker vor den Wahlen hervorgeht, hoffte Orbán eindeutig, dass die Wahlen zum Europäischen Parlament die politischen Kräfte gegen die Einwanderung in ganz Europa stärken und letztendlich zu Änderungen in der Politik der Europäischen Kommission führen würden. Es ist jedoch noch unklar, wie das neue EP gestaltet wird. Artikel ist von Péter Cseresnyés geschrieben – Hungary Today. Übersetzt von Ungarn Heute. 

Fidesz gewann die Wahlen zum Europäischen Parlament mit 52 Prozent der Stimmen bei einer Rekordwahlbeteiligung im Land. Infolgedessen schnappte sich die Partei 13 von 21 EP-Sitzen. Es gelang ihm, das zweitgrößte Prozent der Stimmen in Europa zu bekommen und Orbáns Position in Ungarn zu festigen. Trotzdem kann der Premier nicht anders, als höher zu zielen. Letztendlich strebt er danach, die europäische Politik zu gestalten, und zu diesem Zweck ist innerstaatlicher Erfolg ein Muss, keine Garantie.

Abgesehen von Ungarn haben sich Anti-Migrations-Parteien in vielen Ländern Europas gute Ergebnisse erreicht, darunter in Frankreich, Polen und insbesondere in Italien. Obwohl einige dies als einen europäischen Trend betrachten, müssen wir dennoch die Tatsache berücksichtigen, dass es in der EU recht unterschiedliche politische Klimazonen gibt. Die Menschen haben in erster Linie in einem nationalstaatlichen Rahmen und entsprechend der lokalen politischen Dynamik gewählt. Dies bedeutet, dass in einigen Ländern Orbáns Verbündete stärker wurden, während in anderen Ländern die sozialistischen und liberalen politischen Kräfte die Führung übernahmen (z. B. Spanien).

Premierminister Orbán mit EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber. Foto von Balázs Szecsődi / PM Pressestelle

Die Europäische Volkspartei erhielt (nach den jüngsten Ergebnissen) 180 Mandate, während ihr größter Rivale, die Sozialdemokratische Fraktion (S & D), 146 Sitze. Dies sind insgesamt 326 Sitze im 751-köpfigen Parlament, was bedeutet, dass sie nicht die absolute Mehrheit haben (um die benötigten 376 Sitze zu bilden). Sowohl ALDE als auch die Grünen haben großartige Ergebnisse erzielt und ihre Bereitschaft bekundet, mit der EVP zu verhandeln, wenn ihre Forderungen erfüllt werden. Das bedeutet, dass nach einer möglichen Einigung, die 13 Mandate, die das Fidesz zu bieten hat, nicht mehr benötigt werden.

Orbáns Option, mit den Ländern der Visegrád-Gruppe (Slowakei, Tschechische Republik, Polen) zusammenzuarbeiten, in denen selbst die linken Parteien eine migrationsfeindliche Haltung einnehmen, ist angesichts der Ergebnisse der Wahlen zum Europäischen Parlament möglicherweise nicht mehr tragbar. Dies ist zum Teil darauf zurückzuführen, dass die Mandate in diesen Ländern fragmentiert waren.

Das wahrscheinlichste Szenario ist, dass Weber die Unterstützung des zentralen Teils der EVP zusammenbringt und mit den Sozialisten, Liberalen und Grünen zusammenarbeitet. Die kommenden Wochen und Monate werden zeigen, wohin die EU-Führung und Fidesz steuern.

Man könnte argumentieren, dass ein rechtsgerichteter Durchbruch in Europa einfach nicht in Sicht war, aber die unbestreitbare Stärkung des rechten Flügels könnte als Grundlage für eine zukünftige politische Wendung dienen. Wer Orbán und seine Vorliebe für langfristige Planung kennt, weiß, dass er sogar die Wahlen zum EP 2024 vor Augen hält. Wie er es schon früher behauptete, bis 2030 geplant zu haben, wäre es sinnvoll, dass er die Wahlen in 2019 nur als Sprungbrett angesehen hatte.

(Geschrieben von Péter Cseresnyés – Hungary Today, Beritragsbild: MTI – Balázs Szecsődi)