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Orbán: „Regierung ist verpflichtet, eine starke demografische Politik zu verfolgen“

MTI - Ungarn Heute 2019.09.06.

Ohne Familien und Kinder könnte eine nationale Gemeinschaft letztendlich verschwinden, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Donnerstag in einer Rede beim dritten Budapester demografischen Gipfel. „Und wenn eine Nation verschwindet, verschwindet etwas Unersetzliches von der Welt“, sagte er auf der Veranstaltung im Várkert Bazár. Der Premier fügte hinzu: eines der wichtigsten Ziele des Staates und gleich die Aufgabe der Regierung bestand darin, eine energische demografische Politik zu betreiben.

Die „Lösung der Einwanderung“ und das „sinnlose Argument der Grünen, dass der Erde zugute kommt, wenn weniger Menschen geboren – so Viktor Orbán bei dem Demografiegipfel in Budapest. Er sagte, dass das ungarische Familienhilfesystem nur dann einen Wendepunkt erreichen würde, wenn diejenigen, die sich für Kinder entschieden hätten, einen höheren Lebensstandard hätten, als wenn sie sich gegen Kinder entschieden hätten.

Hinter den Zahlen – Orbán kündigt massive Familienförderung an

Die ungarische Familienpolitik beruhe auf dem Konzept und der Überzeugung, dass jedes Kind ein Recht auf Vater und Mutter habe und dass Familie und Kinder Voraussetzungen für die „biologische Fortpflanzung einer nationalen Gemeinschaft“ seien.

Das ungarische Modell stütze sich auf eine „konstitutionelle“ Grundlage. Dies sei für die Verfolgung einer langfristigen Familienpolitik unabdingbar. Diese Verfassungsgrundlagen schützen Ungarn vor familienschädigenden Gerichtsurteilen und vor dem Versuch von „familienfeindlichen“ internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen und Netzwerken, in die staatlichen Angelegenheiten und Entscheidungsprozesse des Landes „einzudringen“, sagte der Ministerpräsident.

Gute Familienpolitik braucht auch wirtschaftliche Grundlagen

sagte Orbán und stellte fest, dass sich die Mittel im zentralen Haushalt zur Unterstützung der Familien in den letzten zehn Jahren verdoppelt hatten.

Der Premier sagte, die Voraussetzung zum Erfolg der demografischen Politik Ungarns sei „das Christentum, das seine Stärke in Europa wiedererlangen sollte“. Partner wie Serbien und die Tschechische Republik, die auf dem Gipfel vertreten sind, seien bereits an Bord, fügte Orbán hinzu.

Der Ministerpräsident betonte, der Erfolg der demografischen Politik sei gewährleistet, wenn das jährliche Wirtschaftswachstum des Landes bis 2030 mindestens 2 Prozent über dem EU-Durchschnitt liege, sagte Orbán.

Foto: MTI – Szilárd Koszticsák

Orbán sagte, es gebe in Europa eine große Skepsis, ob Ungarn sein demographisches Ziel einer Fruchtbarkeitsrate von 2,1 erreichen könne. Aber diese Leute sagten dasselbe über andere Maßnahmen der ungarischen Regierung als „wir den IWF nach Hause schicken wollten“, eine Bankensteuer und eine progressive Einkommenssteuer einführten, eine Steuer auf multinationale Unternehmen erhoben, eine Million Arbeitsplätze in zehn Jahren schaffen wollten sowie als wir sagtenm dass wir die Migration stoppen wollen.“

Er begrüßte den serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic, den tschechischen Premierminister Andrej Babis und den ehemaligen australischen Premierminister Tony Abott, die an dem Gipfel teilnehmen.

Katalin Novák, Staatssekretärin für Familien- und Jugendfragen, eröffnete den Budapester Demografiegipfel und betonte die Bedeutung der Demografie-Fragen.

Die Frage der Demografie im Jahr 2019 ist nicht nur eines der vielen Probleme, die gelöst werden muss, sondern das wichtigste gemeinsame Problem für uns

sagte Novák.

Europa sei zu einem Kontinent der „leeren Wiegen“ geworden, während einige Länder auf anderen Kontinenten wie Afrika und Asien mit den Herausforderungen einer Überbevölkerung konfrontiert seien, fügte sie hinzu. Die Teilnehmer des Budapester Gipfels werden mögliche Antworten auf die demografischen Herausforderungen diskutieren und ihre Erfahrungen teilen, sagte Novák.

Foto: MTI – Szilárd Koszticsák

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic bezeichnete es als wichtig, dass der demografische Wandel als eine der größten Herausforderungen der heutigen Zeit behandelt werde und ein Thema, das sofortiges Handeln erfordert. Vucic betonte auch die Schwere des demografischen Leidens Europas in Bezug auf die Zukunft Mitteleuropas und die Notwendigkeit, dass der gesamte Kontinent Lösungen für das Problem findet. Er sagte,

Serbien sei bereit, mit Ungarn und den anderen mitteleuropäischen Ländern bei der Lösung des Problems zusammenzuarbeiten

Der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis sagte, die Auswirkungen eines Bevölkerungsrückgangs auf Europa könnten fast so gravierend sein wie die Folgen des Klimawandels.

Tony Abbott, der frühere australische Premierminister, plädierte für eine Politik, die die Unterstützung der Familie als Mittel zur Förderung des Bevölkerungswachstums anstelle der Einwanderung ansieht. Er lobte das ungarische Familienhilfesystem als einzigartig und sagte, es sollte von anderen Ländern untersucht werden.

(Beitragsbild: MTI – Szilárd Koszticsák)