Orbán über Konflikt in Belarus: „EU braucht einen geostrategischen Plan“

Premierminister Viktor Orbán bestätigte seine Unterstützung für die Position Polens zu Belarus bei einem Treffen der Visegrád-Fraktion am Mittwoch, sagte der Pressechef des Premierministers. Polen gehörte zu den ersten EU-Staaten, die eine Wiederholung der Wahlen in Belarus forderten. Der ungarische Premier forderte bei einer anschließenden Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union den Block auf, einen geostrategischen Plan auszuarbeiten, der sowohl militärische als auch wirtschaftliche Aspekte enthalten soll. 

Laut dem Premierminister waren sich die V4-Länder in der Frage von Belarus einig, und die Position Polens wurde von allen V4-Ländern nachdrücklich unterstützt, sagte Bertalan Havasi.

Während der Videokonferenz des Europäischen Rates sagte Orbán, ein geostrategischer Plan sei angesichts des Ergebnisses der Krise in Belarus dringend erforderlich. Dies sollte militärische und wirtschaftliche Aspekte sowie Menschenrechts- und Demokratiepolitik abdecken.

Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union beraten bei einem Online-Sondergipfel über den Konflikt in Belarus. Bei der Video-Konferenz soll über mögliche Sanktionen gegen Personen gesprochen wurden, denen Wahlfälschung und Gewalt gegen Demonstranten vorgeworfen wird. Der Präsident von Belarus, Lukaschenko, hatte die EU aufgefordert, sich aus den inneren Angelegenheiten seines Landes herauszuhalten.