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Orbán: Weber und Timmermans scheiterten

MTI - Ungarn Heute 2019.06.21.

Manfred Weber und Frans Timmermans, die Spitzenkandidaten der Europäischen Volkspartei und der europäischen Sozialdemokraten, haben es „nicht geschafft“, der nächste Präsident der Europäischen Kommission zu werden, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Freitag und fügte hinzu, dies sei eine „gute Nachricht“ für Ungarn, weil das ungarische Volk keinen der Beiden sehen wollte. Orbán sagte in Brüssel über den ersten Tag des laufenden EU-Gipfels: „Wir haben wichtige Schritte nach vorne gemacht.“

Der Ministerpräsident stellte fest, dass seine Fidesz-Partei bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im vergangenen Monat mit 53 Prozent der Stimmen gewonnen hatte.

Das ist beispiellos: Kaum jemand in Europa hat diese Unterstützung

Orbán erklärte, er habe sich verpflichtet, um die EU daran zu hindern, solche Staats- und Regierungschefs zu wählen, die die Einwanderung unterstützen. Er erklärte, er habe sich auch geschworen, dafür zu sorgen, dass die EU keinen Führer habe, der „Ungarn oder die mitteleuropäischen Länder nicht respektiert“.

Der Premier fügte hinzu, es sei ihm gelungen, diese Versprechen zu halten, weil „die Spitzenkandidaten, Herr Weber und Herr Timmermans, gefallen sind“.

Sie haben keines der beiden Kriterien erfüllt, und ihr Abtritt ist eine gute Nachricht für Ungarn

fügte der Ministerpräsident hinzu.

Über die Möglichkeit, dass die Visegrád Staaten einen wichtigen EU-Posten besetzen könnten, sagte Orbán, sie hätten „eine gute Chance“.

„Für jede EU-Position hat der V4 mehr als zwei oder drei Kandidaten“, sagte er.

Mitte der Woche werden sich die V4-Verantwortlichen treffen, um „die endgültigen Verhandlungen zu führen“, sagte Orbán. Am Sonntagabend macht der V4 dann Vorschläge „im Interesse Mitteleuropas“. „Wir haben gute Kandidaten; ich denke, sie können auch gewinnen.“

Orbán sprach auch über die Klimastrategie der EU: Ungarn sei entschlossen, gemeinsam mit anderen Ländern den Klimawandel anzugehen. Um das 2050-Ziel zu erreichen, müssten jedoch Anzeichen dafür vorliegen, dass Geld zur Verfügung gestellt wird. „Also lass uns über Geld reden“, betonte Orbán.

„Wenn das Geld da ist und die EU ihre Ressourcen dafür erschließt, können wir das ungarische Energienetz aufrüsten, damit die Familien nicht mehr bezahlen müssen. Wir sind offen für Verhandlungen“, sagte er.

Orbán stellte fest, dass eine Debatte über Kernenergie stattfindet. Die ungarische Position sei klar:

Wenn wir unsere Klimaziele erreichen wollen, brauchen wir Atomkraft

Der Premierminister sagte, dass jedes Land das Recht habe, über seinen Atomstrombedarf zu entscheiden. In Bezug auf Ungarns einziges Atomkraftwerk sagte er: „Ohne Paks gibt es keine niedrigen Energiekosten.“

(Beitragsbild: MTI – Balázs Szecsődi)