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Orbán: „Wir haben die erste Schlacht gewonnen“

MTI - Ungarn Heute 2020.06.12.

Der Premierminister Orbán wurde im öffentlichen Radio unter anderem zu der Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie, zu  den wirtschaftlichen Schutzmaßnahmen, zu der neuen „Nationalen Konsultation“ und zu der Entschuldigung des slowakischen Premierministers befragt. Hier sind die Antworten von Premier Orbán. 

Das Jahr 2021 wird durch den „Schutz der Wirtschaft“ geprägt, weil es eine zweite Welle der neuartigen Coronavirus-Epidemie zu erwarten ist, sagte Premier Orbán am Freitag gegenüber dem öffentlichen Kossuth Radio.

Das Budget wird daher auch Mittel für die epidemiologischen und wirtschaftlichen Schutzfonds bereitstellen, so Orbán. „Wenn wir es gut machen … könnten die Ergebnisse fantastisch sein.“

Er fügte hinzu, dass alle Wirtschaftsakteure, einschließlich der lokalen Verwaltungen, müssen an der Verteidigung gegen Corona beteiligt sein, und betonte:

Wir weinen und lachen zusammen

Laut Orbán werden die Kommunen im nächsten Jahr von „erheblich“ größeren Budgets profitieren. Es gibt daher keinen Grund, die Regierung zu kritisieren.

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In Bezug auf die „Nationale Konsultation“ sagte Orbán, die Regierung erwarte eine zweite Welle der Epidemie im Herbst. In den kommenden Monaten werde die Regierung daran arbeiten, „Punkte der Übereinstimmung“ als Säulen der Schutzbemühungen zu etablieren.

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Orbán betonte den erfolgreichen Umgang der mitteleuropäischen Länder mit der Pandemie und sagte, dass „schnelle Maßnahmen der Regierung, engagierte Ärzte und Krankenschwestern oft mehr wert sind als Geld.“

In Bezug auf die wirtschaftlichen Maßnahmen der Regierung sagte Orbán, Schutzmaßnahmen hätten dazu beigetragen, „weit über eine Million“ Arbeitsplätze zu retten.

Orbán bezeichnete das Konzept des wirtschaftlichen Wiederaufbaus der Europäischen Union als „völlig im Widerspruch zur ungarischen Philosophie“ und argumentierte, dass „Geld zuerst verdient und später ausgegeben werden sollte“. „Kredite sollten auf eigenes Risiko aufgenommen werden, anstatt andere einzubeziehen, die dann den Preis für eine schlechte Entscheidung zahlen sollten“, sagte er.

„Ungarn will faire Beziehungen zur Slowakei aufbauen“

Der slowakische Premierminister Igor Matovic besucht gerade heute Budapest, um Gespräche über die Stärkung der bilateralen Beziehungen zu führen – so Orbán. Er nannte seinen Amtskollegen einen guten Unterstützer der in der Slowakei lebenden Ungarn, „einen anständigen Mann, der ein Herz hat“.

In Bezug auf eine  frühere Entschuldigung des slowakischen Premierministers sagte Orbán, dass Ungarn bestrebt sei, „faire Beziehungen“ zur Slowakei aufzubauen. „Die beispiellose Ungerechtigkeit dieses Vertrags kann nicht durch eine Entschuldigung behoben werden (…) viel mehr sollte die Zukunft im Mittelpunkt stehen.“

In Erinnerung an die Unterzeichnung des Friedensvertrags von Trianon am 4. Juni 1920 lud Igor Matovič 100 Persönlichkeiten der magyarischen Bevölkerungsgruppe auf die Burg von Bratislava ein. (Unter anderem hatte das Abkommen bestimmt, dass Nordungarn an den neu gebildeten Staat Tschechoslowakei abzutreten sei.) Der slowakische Regierungschef begrüßte seine Gäste auf Ungarisch und drückte sein Verständnis dafür aus, dass der Jahrestag für die Ungarn eine andere Bedeutung habe als für die Slowaken. Matovič versprach, Klagen der magyarischen Minderheit stets Gehör zu schenken. Bei einem Treffen mit seinem slowakischen Amtskollegen würdigte der ungarische Außenminister Péter Szijjártó die Geste von Matovič und lud ihn im Namen von Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Besuch Ungarns ein.

Orbán fügte hinzu:

Wir haben das 20. Jahrhundert verloren, aber die Ungarn werden das 21. gewinnen

Schließlich sagte der Premierminister: „Mein Interesse ist es, Punkte der Zusammenarbeit mit der Slowakei zu finden. Wir sind eine starke Nation, die Partner für eine erfolgreiche Zukunft sucht.“

(Via: mti.hu, Beitragsbild: MTI)