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Palkovics soll staatliches Unternehmen im Verteidigungsministerium leiten

Ungarn Heute 2022.11.16.

Verteidigungsminister Kristóf Szalay-Bobrovniczky machte am Dienstag in einer Erklärung gegenüber der MTI zwei wichtige Ankündigungen. Zum einen gab er bekannt, dass die N7 Nationale Verteidigungsindustrie-Innovations-Holding gAG aus dem Ministerium für Technologie und Innovation (TIM) in das Verteidigungsministerium einverleibt wird. Darüber hinaus wird László Palkovics, der zurückgetretene TIM-Chef, CEO des Unternehmens sein.

Das Unternehmen verwaltet auch die früheren Beteiligungen des Verteidigungsministers  an der tschechischen Rüstungsindustrie, nämlich die Firma Aero Vodochody, die 2024 Ungarn 12 Flugzeuge der neuen Generation L-39NG liefern wird.

Szalay-Bobrovniczky erklärte auch, warum Gáspár Maróth, der Staatssekretär für Verteidigungspolitik und -Entwicklung im Verteidigungsministerium, am Montagabend mit sofortiger Wirkung entlassen wurde. Nach Ansicht des Ministers ist die Neuorganisation der Arbeit des Verteidigungsministeriums, die Festlegung und Zuweisung der Aufgaben des Ministeriums abgeschlossen, und die Aufgaben des Staatssekretariats sollten neu definiert werden. Dem Portal Portfolio.hu  zufolge könnte Maróth problemlos das Militärbüro des Premierministers leiten. Eine diesbezügliche Bestätigung von Seiten des Pressebüros des Ministerpräsidenten liegt allerdings noch nicht vor.

Nach fünf Tagen der Ungewissheit gab Ministerpräsident Gergely Gulyás am Montag bekannt, dass László Palkovics von der Leitung  des Ministeriums für Technologie und Innovation zurückgetreten ist.

Nach Angaben des Regierungssprechers begründete Palkovics sein Ausscheiden damit, dass er sein Ministerium als ein einziges Ressort betrachte und dass er die Leitung des Ministeriums nach der Schaffung eines unabhängigen Energieministeriums nicht übernehmen werde.

Das Ministerium für Technologie und Industrie (TIM) wird abgeschafft und seine Aufgaben werden von anderen Ministerien übernommen.

Die Regierung hat László Palkovics für seine Arbeit gedankt, die er in den vergangenen achteinhalb Jahren in verschiedenen Positionen für das Kabinett geleistet hat. Gulyás sagte am Montag, dass Palkovics kein Regierungsamt übernehmen, sondern eine wichtige Rolle im Hochschulwesen, in der Automobilinnovation und in der Verteidigungsindustrie spielen wird.

Minister, welche die Regierung Orbán verlassen haben, sind in der Regel nicht mit dem Ministerpräsidenten in Konflikt geraten und haben auch nach ihrem Rücktritt noch wichtige Posten bekommen.

Wie das ungarische Amtsblatt Magyar Közlöny kürzlich berichtete, bedeutet der Rücktritt von Palkovics, dass Antal Rogán bis zum 1. Dezember die Nachfolge von László Palkovics antreten wird.

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Via telex.hu Beitragsbild: Aero Vodochody Facebook