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Partei des Zweischwänzigen Hundes tritt bei der nächsten Wahl allein an

Ungarn Heute 2021.11.08.

Die Ungarische Partei des Zweischwänzigen Hundes (MKKP) hat bestätigt, dass sie bei den bevorstehenden Parlamentswahlen allein antreten wird. Dies geschieht, nachdem der neu gewählte Premierministerkandidat der Oppositionskooperation Berichten zufolge versucht hatte, sie davon zu überzeugen, nicht getrennt anzutreten. Jüngsten Umfragen zufolge könnte die MKKP bei den anstehenden Wahlen die Hürde für das Parlament überspringen.

Die 2006 gegründete, aber erst 2014 als offizielle politische Partei registrierte MKKP hat sich seitdem langsam aber sicher in der ungarischen Politik etabliert. Nachdem die Partei bei den Wahlen 2018 1,73 % erreicht hatte, erhielt sie staatliche Mittel, die hauptsächlich für Straßenkunstkampagnen und die Umsetzung kleinerer Gemeinschaftsprojekte verwendet werden. Die MKKP ist auch sehr lautstark im Kampf gegen die Korruption, wobei sie weder die Opposition (sie nahm eine harte Haltung gegen den MSZP-Abgeordneten Csaba Tóth in Zugló ein) noch die regierende Fidesz verschont. Nach den Kommunalwahlen 2019 entsendete die Partei Vertreter in zwei Kommunalverwaltungen der Hauptstadt (je einen im Fidesz-geführten 2. und im oppositionellen 12. Bezirk), was ihre Bedeutung weiter erhöht.

Da ihre Popularität in letzter Zeit zugenommen hat, sind ihre Rolle und ihre Haltung rund ein halbes Jahr vor den Parlamentswahlen zu einem heißen Thema geworden, das angesprochen werden muss. Der Parteivorsitzende Gergely Kovács (selbst Vertreter der Partei im 12. Bezirk) verriet kürzlich in einem Interview, dass der neu gewählte Premierministerkandidat der Oppositionskooperation der Partei einen Vorschlag unterbreitet hat. Sollte die Partei nämlich beschließen, nicht mehr allein zu kandidieren, würde sich Péter Márki-Zay für einen (qualifizierten) Platz der Partei auf der Liste der Oppositionskooperation einsetzen (und in einer möglichen siebten Parlamentsfraktion, die nach Márki-Zays Plan die Mitglieder seiner Bewegung und Zivilisten umfassen würde).

Gergő Kovács lehnte das Angebot jedoch mit der Begründung ab, dass die MKKP in diesem Fall zusammenbrechen würde. Er erklärte, dass in diesem Fall ein Vielfaches der Stimmen der Opposition verloren ginge, da die Wählerschaft der MKKP weder den regierenden Kräften noch der oppositionellen Zusammenarbeit ihre Stimme geben würde, sondern lieber zu Hause bliebe.

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Obwohl er persönlich mit Márki-Zay sympathisiert, sieht er den Sieg des Bürgermeisters von Hódmezővásárhely nicht als Ersatz für die Opposition (er meint damit die alten linksliberalen Parteien, was von vielen als Argument gegen Márki-Zay vorgebracht wurde, der als Außenseiter des Establishments gilt, aber auch eine bekannte Abneigung gegen die ehemals rechtsradikale Jobbik hat).

Wenn alle, die sie mögen, für sie stimmen würden, so der MKKP-Vorsitzende, könnten sie etwa 5-6 Sitze im Parlament erringen, „die nicht der Fidesz gehören“. Er bestätigte, dass sie etwa 85 Kandidaten aufstellen würden.

Fact

Nachdem die Regierungsparteien im vergangenen Jahr im Zuge des Ausnahmezustands das Wahlgesetz erneut geändert hatten, müssen die Parteien nun in mindestens 14 Komitaten mindestens 71 Kandidaten aufstellen, um staatliche Unterstützung zu erhalten. Dieser umstrittene Schritt ließ den Oppositionsparteien letztlich kaum eine andere Wahl, als gemeinsam anzutreten, da sie sonst gegeneinander antreten müssten, was ihre Chancen auf einen Sieg über Orbán und Fidesz schmälert. Zuvor hatten sie zwei oder mehr verschiedene Parteilisten mit gemeinsamen Einzelkandidaten in den Bezirken aufgestellt, aber die Änderung der Regeln ließ ihnen keine andere Wahl, als auch eine gemeinsame Parteiliste aufzustellen.

Zu einem möglichen Bündnis in der nächsten Legislaturperiode sagte Kovács, man werde mit niemandem ein Bündnis eingehen, sondern ähnlich wie bisher in den Kommunalverwaltungen arbeiten.

Tatsächlich bestätigen jüngste Umfragen, dass die Spaßpartei gute Chancen hat, sich im nächsten Zyklus für das Parlament zu qualifizieren“. Das liberale Meinungsforschungsinstitut Medián, das normalerweise zu den zuverlässigsten Meinungsforschungsinstituten gehört, schätzt, dass die MKKP bei den entschlossenen Wählern 7 % und bei der wahlberechtigten Bevölkerung 6 % erreichen würde, wenn sie allein antreten würde. Selbst wenn sie sich der Zusammenarbeit mit der Opposition anschließen würde, käme sie auf etwa 5 %.

(Via: Hungary Today; Titelbild: Facebook)