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Presseschau: Aussichten des Fidesz auf europäischer Bühne

Ungarn Heute 2019.05.31.

Ein linker und ein regierungsfreundlicher Kolumnist fragen sich, ob der Fidesz wohl erneut der EVP-Fraktion angehören und über wie viel Einfluss die 13-köpfige Fidesz-Gruppe im Europäischen Parlament verfügen werde. Eine Presseschau von budapost.de. 

Róbert Friss von Népszava hält es für wenig wahrscheinlich, dass der Fidesz einen maßgeblichen Einfluss auf die EU-Politik werde ausüben können. Die Mainstream-Parteien dürften im Europäischen Parlament eine Koalition der Mitte bilden, vermutet der linksorientierte Kolumnist. Falls der Fidesz Mitglied der Europäischen Volkspartei bleiben sollte, dürfte er marginalisiert werden, und falls er sich den Europaskeptikern anschließen sollte, werde die ungarische Regierungspartei keinen direkten Einfluss auf wichtige Entscheidungen der regierenden Koalition ausüben können, spekuliert Friss und ergänzt: Bei seinem Bemühen, sich zu einem wichtigen Machtfaktor innerhalb der Union zu entwickeln, habe Ministerpräsident Orbán versagt.

Der Fidesz dürfte demnächst von den Vorsitzenden wichtiger Mitglieder der EVP angesprochen werden, erwartet Levente Sitkei. In Magyar Nemzet weist der regierungsfreundliche Kolumnist darauf hin, dass der Fidesz mit 13 Abgeordneten eine sehr einflussreiche Gruppe sein werde. Laut Sitkei ist die EU-Politik vor allem ein Wettbewerb zwischen nach mehr Macht strebenden Parteien, um auf diese Weise ihre jeweiligen nationalen Interessen verwirklichen zu können. Daher seien für Parteien innerhalb der EU ideologische Fragen weniger bedeutsam als pragmatische und materielle Belange. Da das Hauptinteresse aller Parteien in einer Regierungsbeteiligung liege, würden die Fidesz-Abgeordneten im Rahmen von EU-Verhandlungsprozessen eine wichtige Rolle spielen, ist Sitkei überzeugt.