Wöchentliche Newsletter

Presseschau von budapost: Von der Leyens Kandidatur gilt als „Sieg“

Ungarn Heute 2019.07.04.

Regierungsnahe Kommentatoren bezeichnen die Auswahl der deutschen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Erfolg für die vier Visegrád-Staaten (V4) sowie Ministerpräsident Orbán persönlich. Ein liberaler Analyst vermerkt, dass der ursprüngliche Kandidat der Volkspartei, Manfred Weber, konservativere Ansichten vertritt als von der Leyen. Presseschau von budapost.de. 

In Magyar Hírlap begrüßt Mariann Őry die Entscheidung des Europäischen Rates, Frans Timmermans als Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission fallen zu lassen. Der sozialistische Politiker aus den Niederlanden habe Ungarn und andere Länder wiederholt darauf aufmerksam gemacht, dass Multikulturalismus ein Muss sei und kein Grenzzaun diese Entwicklung verhindern könne. Őry pflichtet dem deutschen SPD-Abgeordneten Martin Schultz bei, dass die Entscheidung gegen Timmermans ein Sieg für Viktor Orbán gewesen sei. (Berichten zufolge hatte Schulz die Kandidatur Timmermanns’ angeregt – Anm. d. Red.) In ihrer Kolumne lässt Őry den Namen von der Leyen komplett unerwähnt, obwohl sie von den europäischen Staats- und Regierungschefs für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission vorgeschlagen wurde.

László Szőcs vergleicht in Magyar Nemzet die auf dem EU-Gipfel erzielte Übereinkunft mit einem Puzzle, dessen Teile erfolgreich in ihre jeweils richtige Position gebracht worden sein. Bei diesem Erfolg hätten die V4-Länder, darunter Ungarn, eine entscheidende Rolle gespielt. Allerdings sei es bezeichnend, dass die führenden Positionen innerhalb der EU von deutschen, französischen und belgischen Persönlichkeiten besetzt würden. Folglich bezweifelt Szőcs, dass die Vereinbarung eine neue Ära in der Europäischen Union einläuten werde.

Balázs Márton weist auf Index darauf hin, dass von der Leyen weitaus liberalere Ansichten vertrete als der ursprüngliche und vom ungarischen Ministerpräsidenten entschieden abgelehnte EVP-Kandidat Manfred Weber. Sie sei eine Befürworterin der gleichgeschlechtlichen Ehe und des Rechts gleichgeschlechtlicher Paare, Kinder zu adoptieren, notiert Márton. Zudem habe sie 2015 die gegenüber den Migranten betriebene Willkommenspolitik unterstützt. Nicht zuletzt befürworte sie leidenschaftlich das Zukunftsprojekt Vereinigte Staaten von Europa. Alles in allem ist sich Márton im Unklaren darüber, warum Viktor Orbán glaube, dass er mit von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission viel zu gewinnen habe.

(Via: budapost.de, Beitragsbild: wikipedia)