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Presseschau: Ungarn denkt über von der Leyens Rettungsplan nach

Ungarn Heute 2020.06.03.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat sich zurückhaltend über das von der Europäischen Kommission angekündigte 750 Milliarden Euro teure Wiederaufbaupaket geäußert. Vor diesem Hintergrund wird die Frage diskutiert, warum wohl der Regierungschef das Projekt nicht von ganzem Herzen befürworte. Presseschau von budapost.de. 

Die ungarische Reaktion müsse sich strikt am nationalen Interesse orientieren, notiert Mariann Őry in einem Kommentar für Magyar Hírlap. Darüber hinaus sollte die Regierung ihre Haltung mit den übrigen drei Staaten der Visegrád-Gruppe koordinieren. Die Kolumnistin teilt die Bedenken Orbáns, dass ein gemeinsam verbürgter Kredit die Mitgliedsländer für eine künftige Generation verschulden werde. Auch würden die nachfolgenden Generationen die Schulden derjenigen zurückzuzahlen haben, die den Löwenanteil des Pakets zugesprochen bekämen, die aber möglicherweise nicht in der Lage sein könnten, ihren Teil des Kredits zurückzuzahlen, warnt Őry und hält daher die Vorbehalte der Regierung für nachvollziehbar.

In Népszava deutet Róbert Friss an, dass die Regierung möglicherweise aus egoistischen Gründen den Sanierungsplan mit einem lachenden und einem weinenden Auge betrachte: Auf der einen Seite sei ein Viertel des Pakets für direkte Subventionen vorgesehen, die nicht zurückgezahlt werden müssten. Andererseits, so Róbert Friss weiter, würden die gemeinsamen finanziellen Verpflichtungen der Mitgliedsländer strengere Kontrollen der Verwendung der Gelder implizieren. Seiner Ansicht nach ist die Regierung deshalb unentschlossen, was sie von dem Paket von der Leyens halten solle.

(Via: budapost.de, Beitragsbild: MTI/Pressestelle des Premiers – Balázs Szecsődi)