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Regierungsbildung in Rumänien: Drei Ministerposten sollen an Ungarnpartei gehen

Ungarn Heute 2020.12.10.

Nach den Parlamentswahlen in Rumänien am vergangenen Sonntag wird schon über die Regierungsbeteiligung der Ungarnpartei verhandelt: Nach derzeitigem Kenntnisstand können sie die Bereiche Umweltschutz, Kultur und Gesundheitswesen erhalten.

Die Demokratische Union der Ungarn in Rumänien (RMDSZ) hat bei den rumänischen Parlamentswahlen am 6. Dezember fast 6% erreicht. Die rechtsextreme, ungarnfeindliche Allianz für die Vereinigung der Rumänen (AUR) kam überraschend auf über neun Prozent der Stimmen. Obwohl die Wahlen die Sozialisten (PSD) mit 28,9 Prozent gewonnen haben, wird Präsident Johannis höchstwahrscheinlich die zweitplatzierte Nationalliberale Partei (PNL) mit der Regierungsbildung beauftragen. Um nicht mit der rechtsextremen AUR koalieren zu müssen, wird PNL die Koalition gemeinsam mit der Union Rettet Rumänien (USR) und der Ungarnpartei bilden.

Wahlen in Rumänien: Ungarn sollen eine starke Vertretung im neuen Parlament haben
Wahlen in Rumänien: Ungarn sollen eine starke Vertretung im neuen Parlament haben

Es gibt noch keine offiziellen Ergebnisse, Prognosen zufolge könnten die oppositionellen Sozialdemokraten bei der Wahl in Rumänien gewinnen. Das ungarische Bündnis soll auch ins Parlament kommen. Ein endgültiges Ergebnis mit den Stimmen aus der Diaspora wird erst am Montagabend erwartet. 5,7%  der Stimmen soll das ungarische Bündnis UDMR bei den rumänischen Parlamentswahlen am 6. Dezember […]Continue reading

Neben den Ministerposten Umweltschutz, Kultur und Gesundheitswesen haben die Ungarn auch das Ressort Wirtschaft im Blick, jedoch stehen die Chancen dafür eher gering. Die Person des neuen rumänischen Ministerpräsidenten steht noch nicht fest, er wird aber sehr wahrscheinlich von der PNL nominiert.

Rumäniens Präsident Johannis verkündet umstrittenes Trianon-Gesetz
Rumäniens Präsident Johannis verkündet umstrittenes Trianon-Gesetz

Der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis hat das umstrittene Gesetz verkündet, welches den 4. Juni in Rumänien zum Trianon-Gedenktag erklärt. Laut dem Gesetz müssen die Regierung und die lokalen Behörden dafür sorgen, dass am 4. Juni die rumänische Fahne gehisst werde. Darüber hinaus werden die Behörden ermächtigt, logistische oder finanzielle Unterstützung für Veranstaltungen zu gewähren, welche […]Continue reading

Seit der Angliederung Siebenbürgens an Rumänien im Jahr 1920 lebt im Land eine ungarische Minderheit von signifikanter Größe. Ihre Zahl beträgt heute etwa 1,2 Millionen.

(Quellen: origo.hu, mandiner.hu, Bild: MTI – Gábor Kiss)