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Söder besucht Osteuropa, aber nicht Ungarn

Ungarn Heute 2019.04.29.

Drei Wochen vor der Europawahl reist der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder nach Bulgarien, Kroatien und Österreich, aber nicht nach Ungarn – berichtet die „Süddeutsche Zeitung“. Die Zeitschrift fügt hinzu: der Premier wolle am Donnerstag und Freitag die Regierungschefs Boiko Borissow, Andrej Plenkovic und Sebastian Kurz treffen. Ziel ist, die bayerischen Beziehungen nach Südosteuropa zu intensivieren. „Zu Ungarn ist im Moment alles gesagt. Und es gibt einen klaren EVP-Beschluss, was das weitere Vorgehen betrifft – sagte Söder auf die Frage, warum er den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nicht treffen wird. 

„Vielleicht war in der Vergangenheit die Konzentration Bayerns, wenn es um Osteuropa ging, immer etwas zu sehr auf Ungarn gerichtet. Ich will mit meiner Reise klarmachen, dass es nicht ausschließlich darum geht, sondern dass auch Bulgarien, Kroatien und Österreich entscheidende Partner sind.“  – betonte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder.

Die Europäische Volkspartei hatte im März beschlossen, die Mitgliedschaft von der regierenden Fidesz-Partei in der EVP vorerst auf Eis zu legen. Hintergrund war eine umstrittene Plakatkampagne gegen Jean-Claude Juncker (scheidenden Kommissionspräsident der EVP) und die Kritik an Viktor Orbáns Politik.

Fidesz suspendiert EVP-Mitgliedschaft – Weisenrat wird über Rücknahme entscheiden

Bayern ist Brückenkopf nach Südosteuropa. Wir sind traditioneller Partner mit engen Verbindungen dorthin. Und darum ist unser Ziel auch, diese Nachbarschaftspolitik wieder zu intensivieren

erklärte der CSU-Chef. Söder will aber auch dafür werben, dass Manfred Weber zur und nach der Europawahl Unterstützung bekommt: Deshalb geht es zu EVP-Staatschefs.

(Via: sueddeutsche.de, Beitragsbild: dpa / Peter Kneffel)