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Sozialisten: Wir kämpfen für mehr Solidarität in Europa

MTI - Ungarn Heute 2019.03.26.

Die Sozialistische Partei Ungarns kämpft mit den „proeuropäischen“ Kräften für mehr Solidarität in Europa – sagte der Parteichef Bertalan Tóth auf einer Pressekonferenz, die er am Montag gemeinsam mit Katarina Barley, Justizministerin und Spitzenkandidatin der deutschen SDP-Partei, abgehalten hatte.

Die Plattform der Sozialistischen Partei – ähnlich wie die der deutschen Sozialdemokraten – handelt von „einem sozialen Europa und von sozialen Errungenschaften“, sagte Tóth.

Beide Parteien unterstützen eine Regulierung des europäischen Mindestlohns und der Rente, um die europäische Integration zu vertiefen, und beide wollen sicherstellen, dass die EU-Mittel für die Verbesserung der Bildung, der Gesundheitsfürsorge und des Umweltschutzes verwendet werden sollen, sagte der Politiker.

Tóth fügte hinzu: die Sozialistische Partei und die SDP hätten eine gemeinsame Kampagne gestartet, um die in Deutschland lebenden Ungarn zu ermutigen, an den Wahlen zum Europäischen Parlament teilzunehmen. Die dort lebenden Ungarn hätten bis zum 17. Mai Zeit, sich zur Abstimmung anzumelden, fügte er hinzu.

„Während der ungarische Premier Viktor Orbán immer weniger Freunde hat, erweitert die Sozialistische Partei ihren Freundeskreis“ – so Tóth und stellte fest, dass Frans Timmermans, Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten, im letzten Monat an ihrem Parteitag teilgenommen hatte.

Barley sagte, die SDP arbeite daran, soziale Rechte auf alle auszuweiten und die Rechtsstaatlichkeit in der EU zu stärken. Sie fordern außerdem, dass die Mitgliedstaaten auf der Grundlage eines gegenseitigen Vertrauens zusammenarbeiten.

(Beitragsbild: facebook.com/dr.toth.bertalan.mszp)