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Staatssekretär fordert den Rücktritt von EC-Vizepräsident Jourova

MTI - Ungarn Heute 2020.11.21.

Der Staatssekretär für internationale Kommunikation, Zoltán Kovács forderte am Freitag den Rücktritt der Vizepräsidentin der Europäischen Kommission, Vera Jourova, wegen ihres jüngsten Kommentars im Zusammenhang mit EU-Mitteln.

Kovács reagierte auf eine Reihe von Tweets der Vizepräsidentin für Werte und Transparenz, in denen sie sagte, es sei das „absolute Minimum“ zu erwarten, dass EU-Mittel von europäischen Steuerzahlern dort eingesetzt werden sollten, wo die Rechtsstaatlichkeit „nicht bedroht“ sei.

In seiner Antwort sagte Kovács, Jourova habe ihre „politische Voreingenommenheit“ „verraten“, als sie Ungarn als „kranke Demokratie“ bezeichnete und die ungarischen Wähler „beleidigte“, indem sie sagte, sie seien „nicht in der Lage, sich eine unabhängige Meinung zu bilden“. Kovács reagierte darauf:

Sie sind nicht in der Lage, die Werte, die Sie predigen, darzustellen. Zeit zum Rücktritt.

(via MTI, Beitragsbild: MTI Fotó: Attila Kovács)