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Stellungnahme Ungarns „unbequem“ für die Europäische Kommission

Ungarn Heute 2023.01.18.

Die Europäische Kommission hat die Ergebnisse der ungarischen Konsultation zu den EU-Sanktionen gegen Russland abgetan, berichtet Euractiv.

Laut der Nachrichtenseite wies ein Sprecher die Ergebnisse auf einer Pressekonferenz am Montag zurück. Peter Stano wies auf die „sehr geringe Beteiligung der befragten Bürger“ hin und sagte, dass von 8,2 Millionen registrierten Wählern nur 1,4 Millionen an der Konsultation teilgenommen hätten.

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Nach den offiziellen Ergebnissen, die von der Regierung veröffentlicht wurden, lehnten 97 Prozent der Ungarn „Sanktionen, die schweren Schaden anrichten würden“ ab.

Die ungarische Nachrichtenseite Mandiner stellte fest, dass

die Kritik Brüssels an der Beteiligung zweischneidig ist: Während die Kommission von einer geringen Beteiligung an der nationalen Konsultation spricht, behauptet sie selbst, dass eine Online-Konsultation von weniger als 5.000 Personen gezeigt habe, dass „junge Menschen die Wahl getroffen haben“, während nach der aktuellen Kritik der Kommission in Wirklichkeit mehr als 60 Millionen Teilnehmer hätten teilnehmen müssen.

Es ist auch erwähnenswert, dass weder die Kommission noch eine andere EU-Regierung eine offizielle Konsultation oder ein Referendum über die Sanktionen organisiert hat, sondern lediglich Umfragen von privaten Meinungsforschungsinstituten veröffentlicht wurden.

Laut Balázs Hidvéghi, Europaabgeordneter der ungarischen Regierungspartei Fidesz, wurde die Jugendbefragung der Kommission nur von 4686 Personen ausgefüllt. Im Gespräch mit Mandiner erklärte der Politiker, dass die Kommission die ungarische Befragung nur deshalb ablehne, weil das Ergebnis für sie unbequem sei.

via hungarytoday.hu, Beitragsbild: Pixabay