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Termin für Kommunalwahlen

Ungarn Heute 2019.07.05.

Staatspräsident János Áder wird frühestens am 8. Juli, den Termin für die Kommunalwahlen im Herbst bestimmen. Laut Grundgesetz werden die Bürgermeister und Gemeindevertreter im Oktober gewählt, vor fünf Jahren fanden die Kommunalwahlen am 12. Oktober statt. Der Staatspräsident muss den Wahltermin 70-90 Tage vorher festlegen. Experten halten den 6. Oktober als frühestmöglichen Wahltag deshalb für wenig wahrscheinlich, weil dieser Tag seit 2001 als Nationaler Trauertag für die Märtyrer von Arad begangen wird. Damit bleiben der 13., 20. und 27. Oktober als Alternativen.

Für den gleichen Tag wird der Nationale Wahlausschuss (NVB) die Wahlen der Minderheiten-Selbstverwaltungen ansetzen. Das ist in jenen 2.715 Städten und Gemeinden möglich, wo bei der letzten Volkszählung 2011 mindestens 25 Personen ihre Zugehörigkeit zu einer betreffenden Minderheit angaben. Die meisten Selbstverwaltungen dürfen demnach die Roma wählen (1.383), gefolgt von den Ungarndeutschen (547), den Rumänen (168), Slowaken (158) und Kroaten (136).

(Via: Budapester Zeitung)