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Unregelmäßigkeiten bei den Grünen „LMP“

MTI - Ungarn Heute 2020.08.05.

Der Staatliche Rechnungshof (ÁSZ) hat in den Jahren 2017-2018 Unregelmäßigkeiten in der Buchhaltung der oppositionellen LMP-Partei festgestellt, teilte das Amtsblatt Magyar Közlöny am Dienstag mit.

ÁSZ hat festgestellt, dass die Buchhaltung der Partei 2017 nicht den Vorschriften entsprach, heißt es in dem in einem Anhang von Magyar Közlöny veröffentlichten Bericht. Die Quellen für Spenden und Ausgaben seien jedoch im Jahr 2018 unklar geblieben.

Infolge von Auszahlungen ohne Beleg konnte die LMP zudem nicht nachweisen, ob diese tatsächlich für Parteiaufgaben aufgewendet wurden. Die Verwendung von öffent­lichen Geldern sei somit intransparent. Die Partei soll innerhalb von 30 Tagen einen Aktionsplan gemäß den Vorschlägen der ÁSZ ausarbeiten.

LMP antwortete, dass es die Ergebnisse „akzeptiert, aber bestreitet“ und behauptet, dass es die Öffentlichkeit oder die Parteimitgliedschaft nicht in die Irre geführt habe. Transparenz sei für die Partei von größter Bedeutung, heißt es in der Erklärung, dass LMP seinen Aktionsplan innerhalb der Frist vorlegen werde.

LMP erhielt 2017 staatliche Mittel in Höhe von 173,7 Mio. Forint (503,3 Mio. EUR) und 2018 in Höhe von 195,1 Mio. EUR.