Während sich die epidemische Situation in Europa verbessert, geben die einzelnen Länder eins nach dem anderen bekannt, wann sie ihre Grenzen ohne Beschränkungen öffnen werden. Ein wichtiges Datum wird dabei wahrscheinlich der 15. Juni sein: Österreich will seine Kontrollen an den Grenzen zu vier mitteleuropäischen Ländern beenden, unter ihnen auch zu Ungarn. Das ungarische Kabinett hat aber darüber, soweit wir wissen, noch nicht entschieden.
Es gibt keinen einheitlichen Termin für die Grenzöffnung in Europa. Einige Mitgliedstaaten beschlossen schon, die Einreisebeschränkungen zu lockern oder ganz aufzuheben. Viele werden aber erst ab Mitte Juni Touristen wieder empfangen.
Österreich plant mit Tschechien, mit der Slowakei und mit Ungarn eine gemeinsame Grenzöffnung Mitte Juni.
Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen
sagte Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) vorige Woche nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Tomáš Petříček und Ivan Korčok.
Derzeit gebe „intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren“.
Österreich hat bisher nur mit Deutschland, Liechtenstein und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden zwar die Grenzkontrollen gelockert, aber es gibt noch einige Beschränkungen.
Der Plan vom „Mini-Schengen“ wurde jedoch zunichte gemacht, nachdem die Slowakei am vorigen Mittwoch beschlossen hatte, die vorübergehenden Grenzkontrollen an den Schengen-Grenzen des Landes bis zum 26. Juni zu verlängern.
Die Europäische Kommission hat inzwischen die Schengen-Mitgliedstaaten und die assoziierten Schengen-Länder aufgefordert, die vorübergehende Beschränkung von nicht unbedingt notwendigen Reisen in die EU um weitere 30 Tage bis zum 15. Juni zu verlängern.
Die für Inneres zuständige EU-Kommissarin Ylva Johansson betonte: „Wir müssen schrittweise und koordiniert vorgehen. Unser oberstes Ziel ist die Wiederherstellung eines voll funktionsfähigen Schengen-Raums der Freizügigkeit, sobald die Gesundheitslage dies zulässt. Die Beschränkungen der Freizügigkeit und Kontrollen an den Binnengrenzen müssen stufenweise aufgehoben werden. Erst dann können wir die Beschränkungen an den Außengrenzen abschaffen und nicht in der EU ansässigen Personen gestatten, nicht unbedingt erforderliche Reisen in die EU durchzuführen.“
Die Reisebeschränkung sowie die Aufforderung zu ihrer Verlängerung gelten für den „erweiterten EU-Raum“, der alle Schengen-Mitgliedstaaten (einschließlich Bulgarien, Kroatien, Zypern und Rumänien) und die vier assoziierten Schengen-Staaten (Island, Liechtenstein, Norwegen und die Schweiz) umfasst – dies sind insgesamt 30 Länder.
(Via: index.hu, standard.at, Beitragsbild: MTI – György Varga)